Mitterfels

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… und für den Landkreis Straubing-Bogen und dessen Gemeinden

Fast zehn Prozent mehr Geld beim Finanzausgleich.

DieSchlüsselzuweisung ist ein Mittel der Gemeindefinanzierung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs, in dem sie die wichtigste Position darstellt. Die Schlüsselzuweisung ist eine zweckfreie Zuweisung zur allgemeinen Finanzierung der Ausgaben des Verwaltungshaushalts. Die finanzielle Unterstützung der Gemeinden durch ein Land ist geregelt im jeweiligen Gemeindefinanzierungsgesetz oder Finanzausgleichsgesetz. Die Höhe der jeweiligen finanziellen Unterstützung einer Gemeinde wird durch Ausgangsmesszahlen in Abhängigkeit von der Einwohnerzahl ermittelt (dabei zählen nur Hauptwohnsitze). (wikimedia CC-BY-SA)

Schlüsselzuweisung für die Gemeinden der VG Mitterfels

Tabelle: Franz Tosch – Vergrößern durch Anklicken!

Schlüsselzuweisung für Landkreis SR-BOG und dessen Gemeinden

Straubing-Bogen. Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2023 haben MdL und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt an Landrat Josef Laumer und den Bürgermeistern der 37 Gemeinden am Donnerstag mitgeteilt. Insgesamt sind es fast 45 Millionen Euro an Staatsmitteln, die an Landkreis und Kommunen fließen.

Auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen dabei knapp über 19 Millionen Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden fast 26 Millionen Euro. Die Schlüsselzuweisungen dienen in erster Linie dazu, Gemeinden mit unterdurchschnittlichen eigenen Steuereinnahmen zu unterstützen, betonten Zellmeier und Ritt.

Deshalb zeigten sie sich beide sehr erfreut darüber, dass Dank der bayernweit höchsten Schlüsselzuweisungen aller Zeiten auch der Landkreis Straubing-Bogen ein größeres Stück des Kuchens abbekommt. Für die Gemeinden beträgt der Zuwachs 12,4 Prozent, der Landkreis erhält 9,7 Prozent mehr. Zusammengenommen bedeutet dies ein Plus von rund 4,5 Millionen Euro. „Es zeigt sich einmal mehr, dass sich die Kommunen in Bayern auf die Landespolitik verlassen können.

Mit diesen Geldern können vor Ort wichtige Projekte vorangetrieben werden, von denen die Bürger direkt profitieren“, erklärten Ritt und Zellmeier gemeinsam. „Damit wird beim kommunalen Finanzausgleich mit über elf Milliarden Euro die Summe des Vorjahres signifikant erhöht“, sagte Zellmeier, der als Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Vorfeld bei den Verhandlungen mit den kommunalen Spitzenverbänden mitgewirkt hat.

Die Zuweisungen stellen die größte Einzelleistung im kommunalen Finanzausgleich dar. Sie haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede in der Steuerkraft abzumildern. Dabei wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt. Die Empfänger können über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen frei entscheiden. Die Schlüsselzuweisungen 2023 wurden vom Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung berechnet. Im Vergleich zu den anderen Bundesländern verfügen die bayerischen Kommunen damit über eine hervorragende Finanzkraft.

Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik – Tabelle: Straubinger Tagblatt – Vergrößern durch Anklicken!