GR Haselbach. Rechnungsprüfung wird abgearbeitet

GR Sitzung Haselbach 2024 01 25

Gemeinderat fasst erste Beschlüsse – Satzung für den Kirchweihmarkt

Neue Satzungen, Ausschussbesetzung, Kostenerstattungen – mit der administrativen Umsetzung der im vergangenen Jahr stattgefundenen überörtlichen Rechnungsprüfung ist ...

... der Haselbacher Gemeinderat am Donnerstag in das neue Jahr gestartet. Daneben ging es in der Sitzung im Haselbacher Rathaus um zahlreiche geplante Baumaßnahmen sowie die Bestätigung der neu gewählten Haselbacher Feuerwehrkommandanten.

Bürgermeister Simon Haas stellte die Eckpunkte des Prüfberichts vor. Ziel sei es, „dass der Großteil der geforderten Nachbesserungen bis Mitte des Jahres umgesetzt ist“. Den Anfang machte der Gemeinderat am Donnerstag mit dem Erlass einer Feuerwehrsatzung, der Bestellung eines neuen Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss sowie einem Beschluss über die Abrechnung von Leistungen des gemeindlichen Bauhofs gegenüber dem Schulverband Mitterfels-Haselbach.

Wahl der Kommandanten

Beschlossen wurde auch eine Marktsatzung für den jährlichen Jakobi-Kirchweihmarkt. Die Satzung sei vor allem notwendig, um rechtssicher über die Zulassung oder Ablehnung von Ständlern entscheiden zu können, erklärte Bürgermeister Haas. So regelt die Satzung präzise, welche Waren und Dienstleistungen auf dem Markt angeboten werden dürfen, und legt etwa auch den Umgang mit Ordnungswidrigkeiten fest.

Seine Zustimmung erteilte der Gemeinderat der am 6. Januar abgehaltenen Wahl der Feuerwehrkommandanten der Feuerwehr Haselbach: Andreas Fischer war als Kommandant, Richard Hartl als sein Stellvertreter wiedergewählt worden. Die Wahl durch die aktiven Feuerwehrmitglieder muss grundsätzlich durch die Gemeinde bestätigt werden.

So schlank wie möglich

Eingehend befassten sich die Gemeinderäte erneut mit einer Reihe anstehender Baumaßnahmen: Bürgermeister Haas stellte den aktuellen Planungsstand des Neubaus der Kindertagesstätte St. Jakob vor. Er lobte die Bemühungen des Bauausschusses, „kostenorientiert zu arbeiten, indem wir die Planungen in allen Gewerken so schlank wie möglich halten“. Durch jüngste Nachbesserungen sei beispielsweise laut Auskunft der Fachplaner die Brandschutzplanung „maximal einfach“ geworden. Das Ziel: „Wir wollen bis Mai einen genehmigungsfähigen Plan einschließlich Kostenberechnung vorliegen haben“, so Haas.

Vorangetrieben werden auch die Planungen für das Nahwärmenetz im Ortskern: Haas informierte über die Auftragsvergabe für die Entwurfsplanung durch das Kommunalunternehmen Haselbach. Bis Ende Februar sollen die wichtigsten technischen Parameter feststehen; im März werden dann die interessierten Anwohner im Rahmen einer Bürgerversammlung über das Projekt informiert. Daneben soll in diesem Jahr der Pavillon am Rathausplatz umgestaltet werden. Hierzu werde gerade der Förderantrag für das ILE-Regionalbudget vorbereitet, ebenso wie für die Erstellung einer neuen gemeinsamen Wanderkarte mit der Nachbargemeinde Mitterfels.

Blick über den Tellerrand

Ebenfalls gemeinsam mit den Nachbarn aus Mitterfels wollen die Haselbacher Gemeinderäte im April einen Blick über den Tellerrand hinaus werfen: Bürgermeister Haas informierte das Gremium darüber, dass wie in den Vorjahren eine Exkursion in eine Gemeinde mit vorbildhafter Entwicklungsarbeit geplant sei – diesmal in die oberbayerische Gemeinde Schwaigen. Das eigene Gemeindeentwicklungskonzept „Haselbach 2040“ soll derweil schon an diesem Donnerstag in einer außerordentlichen Sitzung des Gemeinderats beschlossen werden.

Pressemitteilung Gmde Haselbach/sha vom 29. Januar 2024

>>> Zum Protokoll der Sitzung [… hier]

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