Ascha
Ascha. GR-Sitzung am 11. Oktober 2023
Gemeinderat befasste sich mit dem Antrag von mehreren Anwohnern des Baugebietes „Am Weinberg“ – Geschwindigkeitsanlage wird aufgestellt
Neben der Umstufung eines öffentlichen Feld- und Waldwegs zur Ortsstraße ...
... sowie der Widmung der neuen Ortstraße „In der Hofmark“, der Diskussion um die Gestaltung der Außenfassade der Mehrzweckhalle und der Information zur Ertüchtigung der Kläranlage standen weitere wichtige Punkte auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung in Ascha.
Eingangs der Sitzung informierte Bürgermeister Wolfgang Zirngibl über die in Abdruck eingegangene Mitteilung zur denkmalpflegerischen Beurteilung hinsichtlich der Kirchenmauer, nach der nun eine Erlaubnis zur Anbringung eines Putzes besteht. Der Gemeinderat nahm zudem Kenntnis von der wasserrechtlichen Erlaubnis zum Betrieb einer Teichanlage im Ortsteil Krähof sowie darüber, dass der Ausbau des Dachgeschosses zu einer abgeschlossenen Wohnung in einem bestehenden Wohnhaus an der Falkenfelser Straße im Genehmigungsfreistellungsverfahren behandelt worden ist.
Feld- und Waldweg wird zur Ortsstraße
Einig war sich der Rat, nachdem im Rahmen der Beteiligung verschiedene Stellungnahmen eingegangen waren, dem Abwägungsvorschlag eines Planungsbüros zu einer Einbeziehungssatzung „Chamer Straße“ zu folgen. Einstimmig sprach man sich für die Umstufung eines Teilstücks des öffentlichen Feld- und Waldweges Nummer 1 „Hochmaiser Weg“ mit Wirkung zum 1. Januar 2024 zur Ortstraße aus sowie zur Widmung der neu gebauten Straße „In der Hofmark“ im Baugebiet „WA Wiedengraben“.
Nach Antrag verschiedener Anwohner des Baugebietes „Am Weinberg“ zur Anschaffung einer mobilen Geschwindigkeitswarnanlage mit gleichzeitiger Kontrolle des Fahrverhaltens im Bereich der auf 30-Stundenkilometer begrenzten Falkenfelser Straße beschlossen die Räte, statt der Anschaffung eines solchen Gerätes für eine Woche die Geschwindigkeitsanlage bei der Gebietsverkehrswacht Bogen auszuleihen, um nach Auswertung der Ergebnisse deren Wirksamkeit zu testen. Dem Hallenbelegungs- und dem Räum- und Streudienstplan für 2023/24 wurde stattgegeben.
Futuristische Fassadengestaltung
Diskussionsbedarf bestand bei dem Thema „Fassadengestaltung der Mehrzweckhalle“, für die verschiedene Designvorschläge vorgelegt wurden. Nachdem Bürgermeister Zirngibl darauf hingewiesen hatte, dass für derartige Maßnahmen vom Amt für Ländliche Entwicklung keine Förderzusage mehr in Aussicht gestellt wird, beschloss der Rat mit drei Gegenstimmen, die Maßnahme unter Einsatz einer Eigenleistung von maximal 5.000 Euro umzusetzen. Bei Überschreitung dieser Summe wird die Maßnahme nicht realisiert.
Nach der Vorstellung verschiedener Modellvarianten zur anstehenden Ertüchtigung der Kläranlage, die durch ein Ingenieurbüro unter Beteiligung des Wasserwirtschaftsamtes ausgearbeitet worden waren, beschloss man sich, die Variante 1c zu favorisieren und einen Planer mit der Ausplanung der Anlage bis maximal Leistungsphase 4 zu beauftragen. Weiter wurde darauf hingewiesen, dass die alte Schlauchpflegeanlage der FFW, für die ein Abnehmer gesucht wird, abgebaut wird. Für die neue Schlauchpflegeeinrichtung ist noch kein Bewilligungsbescheid des Landkreises zur Förderung eingegangen.
Sanierung der Kreuzäcker-Siedlung
Zur Kenntnis nahm der Rat den eingegangenen Kreisumlagebescheid in Höhe von 842.425,18 Euro. Zudem wurde bekannt gegeben, dass am Samstag, 28. Oktober, im Schützenhaus ein Ehrenabend der FFW Ascha sattfindet, sowie dass nach einer überschlägigen Kostenschätzung für eine Sanierung der Kreuzäcker-Siedlung mit Kosten rund 1,2 Millionen Euro zu rechnen ist. Ausbesserungen bei den Kanal- und Wasserleitungen sind dabei noch nicht eingerechnet.
Bekannt gegeben wurde der Zuwendungsbescheid des Amtes für Ländliche Entwicklung für die Förderung der Solarbeleuchtung im Zuge der Hochwasserfreilegungsmaßnahme.
Thema Anleinpflicht
Auf Anregung von Bürgern wurde beschlossen, in Einzelfällen, bei denen die Anleinpflicht von Hunden missachtet wird, ein deutlich höheres Bußgeld zu verlangen.
Ebenso wurde für den Bereich der Kita ein temporäres Parken auch auf dem Seitenstreifen angeregt, zu dem man noch rechtliche Erkundigungen einholen will. Zudem wurde diskutiert, auf die Straßenfläche bei der Kita die Markierung „30“ aufzubringen.
Nach örtlicher Feststellung der Jahresrechnung 2022 wurden deren Ergebnisse vorgetragen und durch den Gemeinderat dessen Entlastung erteilt.
Pressemitteilung Gmde Ascha/Irene Haberl vom 18. Oktober 2023
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