. . . und drum herum

Mainkofen. Die Erträge der Kulturstiftung des Bezirks Niederbayern sinken immer weiter – der Bezirk plant deswegen jedoch nicht, im Bereich Kulturförderung den Rotstift anzusetzen: „Der Bezirk wird seiner Aufgabe weiterhin nachkommen“, betonte Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich bei der Bezirksausschusssitzung am Dienstag in Mainkofen. Bei niedrig bleibendem Zinsniveau müssten die kulturellen Belange künftig „anders finanziert werden“.

Das Geld würde dann aus dem normalen Bezirkshaushalt kommen. Schon jetzt sind der Punkt Denkmalschutz/Denkmalpflege mit 600 000 Euro und das Landestheater Niederbayern mit mehr als 1,7 Millionen Euro im Bezirkshaushalt 2015 veranschlagt, da sie nicht über die Kulturstiftung finanziert werden können.

Die Einnahmen der Kulturstiftung ergeben sich ausschließlich durch Dividenden von in die Stiftung eingebrachten Eon-Aktien, Zinseinnahmen und Kostenbeiträgen von Kommunen für Aufführungen des Kulturmobils. Aus der Kulturstiftung werden die Mittel für das Kulturmobil (230 000 Euro) zur Verfügung gestellt sowie etliche Zuschüsse vergeben, unter anderem an den Tiergarten Straubing (120 000 Euro), die Jugendbildungsstätte Windberg (65 000 Euro) oder die Europäischen Wochen Passau (30 000 Euro). Größter Posten (251 880 Euro) sind Umlage und Mitgliedsbeitrag zum Zweckverband Bayerische Musikakademie Alteglofsheim. Insgesamt beläuft sich der Kulturstiftungs-Haushalt 2015 auf knapp 1,4 Millionen Euro im Verwaltungs- und 572 500 Euro im Vermögenshaushalt.

Hebesatz von 21 Prozent

Auch der Haushalt 2015 des Bezirks war Sitzungsthema. Der Verwaltungshaushalt steigt von 368,9 Millionen Euro auf 404,7 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt von 16,6 Millionen Euro auf 21,1 Millionen Euro. Der Hebesatz für die Bezirksumlage wird 21 Prozent betragen und damit um 1,5 Prozent höher liegen als im Jahr 2014. Man wolle die Umlagezahler so wenig wie möglich belasten, sagte Heinrich dazu, gleichzeitig aber auch Investitionen aus dem Haushalt heraus finanzieren und eine Neuverschuldung vermeiden.

Ab dem nächsten Jahr soll es einen niederbayerischen Kulturpreis geben, dafür hat sich der Bezirksausschuss ausgesprochen. Der Kulturpreis soll, analog zum Denkmalpreis des Bezirks Niederbayern, jährlich verliehen werden und an verdiente Kulturschaffende der Region gehen. Es ist geplant, ihn mit 5 000 Euro zu dotieren.

Kein Verwaltungsneubau

Von den Plänen, ein neues Gebäude für die Bezirksverwaltung zu bauen, verabschiedet man sich: Der Ausschuss hat sich dafür ausgesprochen, die Vorplanung nicht umzusetzen und das Ziel der Zusammenführung von Haupt- und Sozialverwaltung im Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn aufgrund der Kosten für einen Neubau nicht weiterzuverfolgen. Dieser Schritt hatte sich, wie berichtet, bereits über einen längeren Zeitraum hinweg angedeutet.

Über die Wohnheim-Frage für Landshut-Schönbrunn wird erst in einer Sitzung im Januar gesprochen werden. Da noch Unterlagen fehlen, wurde der Punkt am Dienstag kurzfristig von der Tagesordnung genommen.

Teurer Brandschutz

Zu einer Diskussion führte das Thema Brandschutzsanierung des Bezirkskrankenhauses Landshut, da der neue Gesamtkostenrahmen auf eine Höhe von rund 5,3 Millionen Euro angeschwollen ist. Der Sachverhalt war dann jedoch rasch geklärt: Vor Öffnung der Decke konnte über Art und Umfang der Mängel nur spekuliert werden, und der Zustand stellte sich als schlimmer als befürchtet heraus. Hätte man davon eher Kenntnis gehabt, wären die Kosten dennoch die gleichen. Heinrich: „Man hätte ja nicht sagen können, man macht da nichts . . .“ – Auch geänderte Vorschriften trugen noch einen Teil zur Kostenmehrung bei.

Zu den weiteren Sitzungspunkten gehörten unter anderem Vergaben für den Umbau der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie (Innentüren, Fliesen, Bodenbelag) in Landshut sowie für Möblierung in der Landmaschinenschule Landshut-Schönbrunn. Für die statische Sanierung der Doppelschulturnhalle von Landshut-Schönbrunn sind die Gesamtkosten von 130 000 Euro auf rund 145 000 Euro gestiegen, einige Zusatzmaßnahmen waren ursprünglich nicht absehbar.

Als der Bezirkstagspräsident in der Sitzung vernahm, wie froh die Schüler sind, die Halle, die seit Juli 2013 gesperrt war, nun wieder nutzen zu können – und dass sie sich in höchsten Tönen lobend über den Bezirk äußerten –, strahlte er. Und fragte sein Gremium im Scherz: „Noch mehr in diese Richtung gehende Beiträge?“

Quelle: map/Bogener Zeitung vom 17. Dezember 2014 (zeitversetzte Übernahme des Beitrags aufgrund einer 14-tägigen Sperrfrist)