GR-Sitzung Falkenfels vom 3. Juli 2024

GR Sitzung Falkenfels 2024 07 03

Gemeinde erhöht Zuschuss für den Sportheimbetrieb

Ein Ortstermin war der Grund für die mit etwas Verspätung begonnene Sitzung des Gemeinderates im Pfarrheim, die Bürgermeister Ludwig Ettl mit VG-Geschäftsleiter Berthold Mühlbauer an seiner Seite eröffnete.

Die Nachbargemeinde Wiesenfelden will den Bebauungs- und Grünordnungsplan Sondergebiet „Betreutes Wohnen“ mit Deckblatt 1 im vereinfachten Verfahren ändern und beabsichtigt auf Antrag des privaten Betreibers der Wohn- und Pflegeheimeinrichtung in der Bogenroither Straße weitere zulässige Nutzungen, wie etwa eine Tagespflegeeinrichtung und ein Jugendhaus/Jugendtreff, zu ermöglichen. Dazu sei die Änderung des rechtsgültigen Bebauungsplanes aus dem Jahr 1999 mit Deckblatt notwendig und zu diesem Vorhaben hat die Gemeinde Falkenfels keine Einwände.

Die Lizenz für die Muni-App, eine vielfältige Nutzungsmöglichkeit für Gemeinde, Bürger und Vereine, läuft im Monat Juli ab und wurde bei der Einführung vor zwei Jahren von der ILE nord 23 gefördert. Für eine weitere Verlängerung lag jetzt ein Angebot des Betreibers mit den Nutzerzahlen vor. Diese Zahlen überzeugten die Gremiumsmitglieder und sie befürworteten eine Vertragsverlängerung um zwei Jahre auf der Basis des vorliegenden Angebotes von über 5.000 Euro brutto bei monatlichen Ratenzahlungen. Bei einer höheren Rabattgewährung würde die Gemeinde auch um drei Jahre verlängern.

KJR ändert Förderrichtlinien

Der Kreisjugendring hat die Förderrichtlinien für die Jugendarbeit überarbeitet und neue Förderrichtlinien beschlossen. Dies betrifft eine leichte Anhebung der Fördersätze und weitere Anreize für Projekte, Aktionen und Anschaffungen. Interessant für die Kommunen sind die Anhebung der Tagessätze für Mitarbeiter- und Jugendbildung, die Erweiterung der Förderfähigkeit bei Anschaffungen und die Voraussetzung einer Energieeffizienzklasse als Grundlage für eine Förderung. Der im KJR engagierte Gemeinderat Dominik Zankl bat um Zustimmung zu dieser Änderung der Förderrichtlinien, die das Gremium gewährte.

Zuschuss deutlich erhöht

Nach einem Jahr Betriebserfahrung im Sportheim in Falkenfels sahen sich die Betreiber veranlasst, einen Antrag an die Gemeinde mit der Bitte um finanzielle Unterstützung zu stellen. Dem Antrag war eine Auflistung der Kosten beigefügt, die vom Bürgermeister verlesen wurde.

Bisher hat die Gemeinde dem Sportverein einen jährlichen Bewirtschaftungszuschuss gewährt und bei der Aussprache konnten Gemeinderat und zugleich SV-Vorstand Matthias Piendl sowie der anwesende EC-Vorstand Florian Dilger Erläuterungen geben. Zu einer kompletten Übernahme der Bewirtschaftungskosten war man im Gemeinderat nicht bereit, aber mit der kräftigen Erhöhung der jährlichen Förderung auf 3.000 Euro zeigten sich die Vertreter der beiden Sportvereine sehr zufrieden.

Nach dem Sachvortrag des Bürgermeisters über die bisher im Gemeindegebiet erfolgten Kamerabefahrungen im gemeindlichen Kanalnetz durch das Kommunalunternehmen Abwasserdienstleistung Donau-Wald und deren Ergebnisse beschloss der Gemeinderat, dass ein Sanierungskonzept für den Geltungsbereich der kommunalen Entwässerungssatzung erstellt und eine Zuwendung zu den Kosten beantragt wird.

Informiert hat Ettl über die am 27. Juli in Ascha vorgesehene Verabschiedung von Pfarrer Zimmermann. Eine große Sache wird für die Gemeinde die am 5. und 6. Oktober anberaumte Einweihung des Dorfgemeinschaftshauses und des Feuerwehrgerätehauses sein.

Pressemitteilung Gemeinde Falkenfels/jg vom 8. Juli 2024

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