GR-Sitzung Ascha vom 7. September 2022. Tagespflege vor dem Aus?

2022 09 07 GR Sitzung Ascha

Bauantrag wurde zurückgenommen – Gemeinde will aber am Ball bleiben

Bei seiner Gemeinderatssitzung musste Bürgermeister Wolfgang Zirngibl auf eine zu erwartende Erhöhung der Wasser- und Abwassergebühren hinweisen.

Daneben hatten die Räte über die Sanierung des ehemaligen Gasthauses in Gschwendt, die Fortschritte beim Erweiterungsbau des Kinderhauses, diverse Anträge zum Beispiel zur nächtlichen Abschaltung von Straßenbeleuchtungen und vieles mehr zu entscheiden.

Eingangs erläuterte Bürgermeister Wolfgang Zirngibl, dass der Bauantrag zu einer Tagespflegeeinrichtung im Zentrum von Ascha zurückgenommen wurde. Einstimmig wurde in der Folge von den Räten dem Antrag zur Sanierung und zum Umbau eines Mehrfamilienhauses an der Industriestraße in Ascha angenommen. Das gleiche gilt für die Beteiligung am Bauleitverfahren der Gemeinde Steinach zu einem Bebauungs- und Grünordnungsplan in Wolferszell auf der Fläche der Einmündung der Kreisstraße in die B20.Gebührenerhöhung möglich bei Wasser und Abwasser

Problematisch zeigte sich die Beschlussfassung für einen Rückwirkungsbeschluss zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung sowie zur Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung. Da die Gemeinde stets verpflichtet ist, ihren Haushalt kostendeckend zu gestalten, sind Einnahmen entsprechend den Ausgaben zu optimieren. Dies gilt aktuell für die Wasser- und Abwassergebühren in Höhe von 1,70 Euro beziehungsweise 2,15 Euro. Diese werden vorerst 2023 gleichbleiben. Allerdings ist 2024 nach Neuberechnung der Anlagen rückwirkend mit einer Erhöhung von 20 bis 30 Cent pro Kubikmeter Wasser und zehn bis 15 Cent bei Abwasser zu rechnen. Diesen Beschlüssen stimmten die Räte einstimmig zu.

Im Zusammenhang einer Partnerschaftskonferenz deutscher und afrikanischer Kommunen in Dresden am 10. September werden Vertreter der tunesischen Partnerkommune von Ascha, Hammam-Lif, bei einem Besuch in Ascha dessen kommunales Demokratie- wie Nachhaltigkeitskonzept vorstellen lassen. Im Zuge der Energiekrise ist aufgrund nicht kalkulierbarer Strompreise mit Problemen bei der anstehenden Verlängerung der kommunalen Stromverträge zu rechnen.

Einstimmig kam man daher überein, auf einen neuen Vertrag zu verzichten und im Notfall in die Notversorgung zu fallen. Dieser drastischen Situation sind derzeit allgemein alle Kommunen ausgesetzt. Nach Information von Bürgermeister Zirngibl wurde die neue Schlauchpflegeanlage für die FFW Ascha zum günstigsten Angebot in Höhe von 70 000 Euro bestellt.

Mit weiteren erheblichen Einschränkungen im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen zur Hochwasserfreilegung ist für einige Tage noch im September zu rechnen, wenn das Industriegebiet an der Fuhrmann- und Fassbinderstraße mit Wertstoffhof und Feuerwehrhaus lediglich über die Zufahrt aus Rattiszell zu erreichen sein wird, da die Baumaßnahmen an der Kreuzung Chamer Straße und Staatsstraße 2147 eine Totalsperrung notwendig machen.

Anträge von Bürgern wurden behandelt

Auf Antrag eines Bürgers, in der Zeit von 22 bis 6 Uhr die Straßenbeleuchtungen auszuschalten, will Zirngibl mit dem Energieversorger Heider die Machbarkeit und Effektivität eines solchen Vorgehens auf mögliche Einsparung an Kosten überprüfen und dann eine eventuelle Abschaltung veranlassen.

Der Kritik von Bürgern an Baumschnittarbeiten an der Staatsstraße 2147 entgegnete der Bürgermeister mit dem Hinweis auf eine Aufforderung der übergeordneten Behörde, des staatlichen Bauamts nach Beanstandung. Um die Einrichtung einer „Tagespflege“ trotz Rückzug eines entsprechenden Bauantrags nicht aus dem Auge zu verlieren, findet am 14. September in Mitterfels eine Besprechung mit Planern und Investoren zur Errichtung eines Arbeitskreises über die weitere Vorgehensweise statt. Am 5. Oktober soll in Folge das erste offizielle Treffen dieses Arbeitskreises zur allgemeinen Seniorenarbeit in Ascha stattfinden.

Obst pflücken erlaubt: Orange Bänder an Bäumen

Um Obst, das für alle Bürger kostenlos geerntet werden kann, zu kennzeichnen, werden an entsprechenden Obstbäumen wieder orange Bänder angebracht. Nachdem für den Innenausbau des Erweiterungsbaus für das Kinderhaus in Ascha die Ausschreibung abgeschlossen wurde, konnten die Arbeiten für Sanitäranlagen, Trockenbau, Maler, Bodenbeläge und Schreinerarbeiten an den bestbietenden Betrieb vergeben werden. Infolge werden die Außenanlagen ausgeschrieben, noch im September das begrünte Dach gestaltet und der Außenputz angebracht, so dass nach Abdichtungsarbeiten Anfang Dezember die Heizphase und damit die Bodenbeläge im Zeitplan angegangen werden können. Einer Einweihung in der ersten Hälfte 2023 steht dann nichts mehr im Wege. Einstimmig sprachen sich die Räte dafür aus, dass für den ausstehenden Breitbandausbau in 52 Haushalte in Ortsteilen im Außenbereich Aschas dieser im Gigabitbereich vorgezogen wird.

Endlich anfangen will Ascha mit der Sanierung des historischen Gasthauses in Gschwendt. Bürgermeister Wolfgang Zirngibl zeigte sich dabei erfreut über eine zusätzliche Zuwendung in Höhe von 186 000 Euro von der Bayerischen Landesstiftung. Allerdings musste er bemängeln, dass es aufgrund sich ständig verzögernder Bescheide von Amts wegen zu Verzögerungen komme.

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