Mitterfels
Mitterfels. Haushalt 2023 verabschiedet
Einstimmiges Ja der Fraktionen – Neue VHS-Leiterin
Die Finanzen haben im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderats gestanden. Das Gesamtvolumen des Haushalts beträgt 13,1 Millionen Euro.
Eingangs informierte Lucia Gold von der Firma GSW über die Bürgersolaranlagen in Auhof und Englberg. Bereits im Dezember 2022 konnte die erstellte Bürgersolaranlage in Auhof in Betrieb genommen werden. Die Anlagenerstellung in Englberg wird im November 2023 starten. Die Inbetriebnahme ist für Januar 2024 vorgesehen. Es können sich auch Bürger der Marktgemeinde an den Anlagen beteiligen. Hierzu ist eine Informationsveranstaltung im Sommer geplant.
Anschließend informierte Bürgermeister Andreas Liebl über die Haushaltsplanung 2023. Für Kämmerer Kernbichl und ihn sei es wichtig gewesen, einen soliden und ausgewogenen Haushalt im Sinne der Bürger zu erstellen. Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 13,1 Millionen Euro. Die größten Ausgaben im Verwaltungshaushalt sind für Personal und Betriebskosten, für Kinderbetreuung 950..00 Euro, Kreisumlage mit rund 1,5 Millionen Euro, VG-Umlage 437 000 Euro und die Schulverbandsumlage mit 250.000 Euro.
Die größten Einnahmen im Verwaltungshaushalt bestehen aus dem Zuschuss für Kinderbetreuung mit 520.000 Euro, Grundsteuer B mit 336.000 Euro, Gewerbesteuer 700.000 Euro, der Einkommensteueranteil mit 1,8 Millionen Euro und die Schlüsselzuweisung mit 1,03 Millionen Euro.
Sanierung von Schule und Kläranlage
Unter den größten Ausgabenposten im Vermögenshaushalt laufen weiterhin die Schulhaussanierung mit 940.000 Euro und die Sanierung der Kläranlage mit 1,2 Millionen Euro. Zusätzlich wurden für Straßensanierungen und den Bau der Brücke Waldeck 500.000 Euro sowie für die Erschließung des neuen Baugebietes 1,5 Millionen Euro veranschlagt. Für die Sanierung des neuen Kindergartens in der Berufsfachschule werden 200.000 Euro im Haushalt eingestellt. Um alles finanziell schultern zu können, wird ein Darlehen von 1,5 Millionen Euro beantragt.
Die Marktgemeinderäte gaben im Anschluss eine fraktionsmäßig aufgeteilte Stellungnahme zum Haushalt ab. Hierbei wurde von allen Fraktionen bestätigt, dass eine nachhaltige Finanzpolitik betrieben werde. Die Fraktionen stimmten dem Haushalt 2023 einstimmig zu. Ebenso dankte Bürgermeister Andreas Liebl seinen Stellvertretern Konrad Feldmeier und Paul Wintermeier, den Vertretern der Fraktionen, der Verwaltung der Marktgemeinde und dem Kämmerer Kernbichl für die sehr gute und konstruktive Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr.
Im Anschluss informierte die neue Quartiersmanagerin Sandra Groth über erste Planungen sowie Konzepte in Zusammenarbeit mit Andrea Baumgartner (Quartiersmanagement Haselbach).
Bürgermeister Liebl bestätigte die neue VHS-Leiterin Barbara Herrnberger für die VHS-Außenstelle Mitterfels/Haselbach. Marktgemeinderat und Kreisrat Heinz Uekermann bedankte sich als Vorsitzender der VHS für die gute Zusammenarbeit mit der Marktgemeinde und freute sich sichtlich über die Neubesetzung der Stelle.
Einstimmig wurde in der Marktgemeinderatssitzung zugestimmt, dass die im neuen Baugebiet „Blumental-Süd“ erstellte Neundlinger Straße öffentlich gewidmet wird.
Neues Fahrzeug für die Feuerwehr
Auch konnte durch die Feuerwehr Mitterfels ein neues Einsatzfahrzeug in Empfang genommen werden. Das HLF 20 wurde Anfang März nach Mitterfels durch die FFW überführt. Um einen zeitnahen Einsatz zu ermöglichen, finden momentan noch Einweisungen der Einsatzkräfte statt, um die in dem HLF 20 integrierten Gerätschaften fachgerecht bedienen zu können.
Zusätzlich wurde noch die Integrierung der Beratungsstelle zur ergänzenden unabhängigen Teilhaberberatung in der Marktgemeinde kurz vorgestellt. Bei dieser geförderten Beratungsstelle können sich Bürger und Bürgerinnen mit Behinderungsgrad und auch Angehörige ab Donnerstag, 13. April, jeweils 14-tägig Unterstützung und Beratung einholen.
Pressemitteilung Gemeinde Mitterfels/bsc vom 24. März 2023
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