Mitterfels

Grafik: Franz Tosch - Vergrößern durch Anklicken!

Schlüsselzuweisungen stärken die Region Straubing-Bogen

Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2022 konnte Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier Landrat Josef Laumer, Oberbürgermeister Markus Pannermayr und den Landkreisbürgermeistern mitteilen.

Insgesamt sind es 59.466.452 Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen:

• Stadt Straubing:                           19.077.520 Euro,
• Landkreis Straubing-Bogen:          17.338.260 Euro,
• kreisangehörige Gemeinden:         23.050.672 Euro.

Die Schlüsselzuweisungen dienen in erster Linie dazu, Gemeinden mit unterdurchschnittlichen eigenen Steuereinnahmen zu unterstützen, betonte Zellmeier. Deshalb freute sich der Abgeordnete sehr, dass Dank der bayernweit höchsten Schlüsselzuweisungen aller Zeiten auch die Region Straubing-Bogen ein größeres Stück des Kuchens abbekommt. Für die Gemeinden beträgt der Zuwachs 5,82 Prozent, der Landkreis erhält gegenüber 2021 um 9,20 Prozent mehr; zusammengenommen bedeutet dies ein Plus von 2.728.332 Euro. Die Stadt Straubing hat sogar eine Steigerung in Höhe von 16,75 Prozent zu verzeichnen.

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Die Schlüsselzuweisungen sind bayernweit im Jahr 2022 mit 4 Milliarden Euro im Gegensatz zum letzten Jahr gestiegen. „Es zeigt sich einmal mehr, dass sich die Kommunen in Bayern auf die Landespolitik verlassen können. Mit diesen Geldern können vor Ort wichtige Projekte vorangetrieben werden, von denen die Bürger direkt profitieren“, betonte Zellmeier. Damit wird beim kommunalen Finanzausgleich mit 10,56 Milliarden Euro die Summe des Vorjahres signifikant erhöht“, der als Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Vorfeld bei den Verhandlungen mit den kommunalen Spitzenverbänden mitgewirkt hatte.

Quelle: BOG Zeitung vom 11.12.2021 - Vergrößern durch Anklicken!

Die Schlüsselzuweisungen stellen die größte Einzelleistung im kommunalen Finanzausgleich dar. Sie haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede in der Steuerkraft der Kommunen abzumildern. Dabei wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt. Die Empfänger können über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen frei entscheiden.

Die Schlüsselzuweisungen 2022 wurden vom Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung berechnet. Im Vergleich zu den 15 anderen deutschen Bundesländern verfügen die bayerischen Kommunen damit über eine hervorragende Finanzkraft.

Quelle: Webseite J. Zellmeier, MdL