Marktgemeinde Mitterfels. Haushalt: 10,8 Millionen Euro Volumen

MGR Sitzung 2021 03 25

Sanierung der Kläranlage und des Schulhauses Mittelpunkt der Investitionsplanung

Die Beratungen für den Haushalt sind im Mittelpunkt der Marktgemeinderatssitzung gestanden, die im Haus der Begegnung abgehalten worden ist. Bürgermeister Andreas Liebl führte aus, dass die Ansätze, ...

... wie sie vorgestellt wurden, im Finanzausschuss vorberaten wurden. Die einzelnen Ansätze wurden außerdem durch den Kämmerer der VG, Peter Kernbichl, erläutert. Eingangs stellte das Gemeindeoberhaupt fest, dass die Jahre 2020 und auch 2021 im Zeichen der Pandemie stehen. Starke Einschnitte im täglichen Leben und in den sozialen Kontakten gehen einher mit den erheblichen wirtschaftlichen Veränderungen für Betriebe und Kommunen. Auch in den nächsten Jahren werde diese Situation die finanzielle Entwicklung des Marktes beeinflussen.

Mit Einbrüchen rechnen

„Wie sich die wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage entwickeln wird, kann noch niemand so richtig vorhersagen, aber es wird sicher eine große Herausforderung für uns alle werden“, stellte Liebl fest. Der Haushalt 2021 ist als stabil zu bezeichnen, in den nächsten Jahren werde jedoch mit Einbrüchen bei den Steuereinnahmen zu rechnen sein. Insgesamt weist der Haushalt ein Gesamtvolumen von 10,8 Millionen Euro auf und teilt sich in den Verwaltungshaushalt mit einem Ansatz von 5 262 000 Euro und den Vermögenshaushalt mit einem Ansatz von 5 537 000 Euro. Die größten Ausgabenpositionen im Vermögenshaushalt sind die Sanierung der Kläranlage mit 2 200 000 Euro, die Schulhaussanierung mit 1 500 000 Euro, Kauf oder Sanierung der Kindertageseinrichtung 500 000 Euro, Ankauf oder Erschließung weiterer Baugrundstücke 430 000 Euro und der Beitrag an das Kommunalunternehmen für den kommunalen Wohnungsbau von 300 000 Euro. Die Tilgung von Darlehen schlägt mit 182 000 Euro zu Buche.

Demgegenüber stehen die Einnahmen im Vermögenshaushalt: Darlehensaufnahme von zwei Millionen Euro, Entnahme Rücklage 1 222 360 Euro, Zuführung vom Verwaltungshaushalt 571 640 Euro, Zuschuss Schulhaussanierung 500 000 Euro, Zuschuss sozialer Wohnungsbau 300 000 Euro, Zuschuss Rathaussanierung 350 000 Euro, Investitionspauschale 126 500 Euro, Straßenausbaupauschale 16 500 Euro, Verkauf von Bauflächen 150 000 Euro und Zuschuss Breitbandversorgung 75 000 Euro.

Im Verwaltungshaushalt dominieren erfahrungsgemäß die Personalausgaben für tariflich Beschäftigte und die Personalausgaben für die Kindertageseinrichtung. Letzteres schlägt mit 750 000 Euro zu Buche, wobei ein Staatszuschuss von 400 000 Euro die Aufwendungen mindert. Die Kreisumlage steigt gegenüber 2020 (1 297 000 Euro) im Jahr 2021 auf 1 416 000 Euro. Die VG-Umlage beträgt 368 000 Euro, die Schulverbandsumlage 230 000 Euro und die Gewerbesteuerumlage 70 000 Euro. Auf der Einnahmenseite des Verwaltungshaushalts stehen als größte Posten der Einkommenssteueranteil mit einem Volumen von 1 550 000 Euro und die Schlüsselzuweisung mit 886 000 Euro. Die Schlüsselzuweisung ist damit gegenüber dem Jahre 2020 um rund 85 000 Euro gefallen und ist der besseren Finanzkraft der Kommune geschuldet. Die Gewerbesteuer wurde mit 500 000 Euro, die Grundsteuer B mit 328 000 Euro und die Grundsteuer A mit 25 850 Euro in Ansatz gebracht.

Fit und Geschichte

Bürgermeister Andreas Liebl hat resümierend ausgeführt, dass der Haushaltsentwurf trotz der noch nicht vorhersehbaren finanziellen Entwicklung der nächsten Jahre ein „gut ausbalanciertes Zahlenwerk mit einem ausgewogenen Verhältnis zwischen notwendigen Investitionen und der gebotenen Sparsamkeit“ sein wird. Abschließend billigte der Marktgemeinderat in einer großen Mehrheit den Haushalt für das Jahr 2021 und beschloss die entsprechende Haushaltssatzung. Auch der dazugehörige Stellenplan und die Finanzplanung für die künftigen Jahre fanden die Zustimmung des Kollegialorgans. Abschließend beschäftigte sich der Marktgemeinderat mit den vorgesehenen Kleinprojekten für das Regionalbudget, das sich aus der Zusammenarbeit mit der ILE nord23 ergibt. Für die Marktgemeinde sollen die Projekte „Fit und Geschichte“ am Bahnhof sowie „Grüne Oase“ in der Schule in Mitterfels realisiert werden.

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