. . . und drum herum

Regierungspräsident: Nie­der­bay­ern hat al­len Grund zu selbst­be­wuss­tem Auf­tre­ten

Bezirkstagspräsident: Weihnachts- und Neujahrsgrüße

Re­gie­rungs­prä­si­dent: Nie­der­bay­ern hat al­len Grund zu selbst­be­wuss­tem Auf­tre­ten - Der Er­folg bringt neue Her­aus­for­de­run­gen

Niederbayern steht wirtschaftlich so gut da, wie noch nie in seiner Geschichte. Die Arbeitslosenquote liegt bei 2,6 Prozent – Arbeitslosigkeit gibt es praktisch nicht mehr. Die 80 000 IHK-zugehörigen Betriebe, die 21 000 Handwerksunternehmen, die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe sowie die freien Berufe in Niederbayern erwirtschaften Güter- und Dienstleistungen in immer neuen Rekordhöhen. Dass unser Regierungsbezirk einmal als „Armenhaus“ galt, dass die Winter-Arbeitslosigkeit im Bayerischen Wald bis in die 1980er-Jahre hinein bei bis zu 49 Prozent lag, ist heute gar nicht mehr vorstellbar. Wie haben wir Niederbayern das geschafft? Mit mutigen und entschlossenen Unternehmerpersönlichkeiten, die bei allem unternehmerischen Einsatz immer auch ein Herz für die Region haben. Mit fleißigen Menschen, die eine gute Portion Beharrlichkeit und Durchhaltevermögen besitzen und immer den Antrieb haben, dass es die Kinder einmal besser haben sollen. Und zur phänomenalen Entwicklung Niederbayerns gehört natürlich auch, dass politische Weichenstellungen wie der Ausbau der Infrastruktur und insbesondere der Bildungseinrichtungen einen guten Rahmen gesetzt haben. Doch auch im Erfolg gibt es Herausforderungen. Der Fachkräftemangel macht vielen Unternehmen und vor allem vielen Handwerksbetrieben zu schaffen. Deshalb ist es so wichtig, dass Bayern mit Hochdruck das Erfolgsrezept fortsetzt, Bildung zu den Menschen, in die Regionen zu bringen. Klar ist allerdings: Vollbeschäftigung und herausragende Wirtschaftsdaten heißen noch lange nicht, dass es jedem Einzelnen in Niederbayern gut geht. Dass es keine Probleme gibt. Und auch die unterschiedlichen Regionen haben mit unterschiedlichen Entwicklungen zu kämpfen. Während etwa der Raum Landshut einen außerordentlichen Zuzug bewältigen muss, stemmen sich Landkreise wie Regen oder Freyung-Grafenau kräftig und mit neuen Ansätzen gegen den Wegzug junger Leute in größere Städte. Aber: Wenn wir in die Welt hinausblicken, dann dürfen wir unsere Herausforderungen in Niederbayern von einem hohen Niveau aus angehen. Also nicht defensiv, nicht pessimistisch. Sondern optimistisch und offensiv! Niederbayern ist vor allem aktiv gelebte Heimat. Der Begriff der Heimat hat im vergangenen Jahr eine Art Renaissance erfahren – zu Recht. Denn bei aller Globalisierung und Internationalisierung, bei allen Möglichkeiten der Mobilität und Vernetzung – „Dahoam is, wo´s Gfühl is“. Heimat ist Geborgenheit, die der Mensch braucht. Und besonders Niederbayern hat für das Gefühl viel zu bieten. An allererster Stelle braucht unsere Heimat Niederbayern sozialen Zusammenhalt und ein soziales Miteinander. Mögen diese Begriffe in manchen Ohren auch altmodisch klingen, so sind sie doch wichtiger und moderner denn je – in Zeiten von Globalisierung und Internationalisierung, von Unsicherheit aufgrund neuer Bedrohungen und von wachsender individueller Einsamkeit im Angesicht des Smartphones. Für mich ist das die Schlüsselfrage schlechthin: Schaffen wir es in Niederbayern, auch in Zukunft noch eine aktive, eine mitfühlende, eine stabile Gesellschaft zu sein? Eine Gesellschaft, in der das „Wir“ größer geschrieben wird als das „Ich“? Das verlangt viel Engagement und vor allem auch Offenheit – von allen. Das verlangt vor allem auch die Definition von und den Einsatz für übergeordnete Gesamtinteressen. Denn auch die Summe vieler Einzelinteressen ist eben noch lange kein Gesamtinteresse. Wir alle sind gefordert. Unser Gemeinwesen braucht nicht in erster Linie interessierte Zuschauer und missmutige Kritiker. Es braucht dringend und in erster Linie Mitmacher!

Rainer Haselbeck, Regierungspräsident von Niederbayern

Weihnachts- und Neujahrsgruß des Bezirkstagspräsidenten Olaf Heinrich

Niederbayern ist spitze. Das ist beim diesjährigen Jahreswechsel nicht nur eine emotionale Liebeserklärung an unsere Heimat, sondern lässt sich auch an ganz konkreten Zahlen belegen. Denn mit 2,7 Prozent verzeichnet Niederbayern die geringste Arbeitslosenquote im Vergleich der europäischen Regionen. Das heißt: Nirgendwo in Europa gibt es weniger Erwerbslose als bei uns! Niederbayern ist eine starke und dynamische Region, unsere Wirtschaft boomt, unsere Unternehmen erwirtschafteten 2017 Güter und Dienstleistungen in Höhe von 43,6 Mrd. Euro – ein Plus von 40 Prozent seit 2005. Die Umlagekraft steigt damit um 7,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, was dem zweiten Platz aller sieben bayerischen Bezirke entspricht. Der Bezirk Niederbayern, der die Mittel zur Finanzierung seiner Aufgaben über die Bezirksumlage von den Landkreisen und kreisfreien Städten erhebt, hat zwei Möglichkeiten, mit der positiven wirtschaftlichen Situation umzugehen: Den Hebesatz beibehalten und ein größeres Polster für die Zukunft anlegen oder den Hebesatz senken und so die Landkreise und Kommunen entlasten. Ich freue ich mich, dass wir zum zweiten Mal in Folge die Bezirksumlage senken, die 2018 mit 19,5 Prozent ein halbes Prozent unter der des Vorjahrs liegt. Damit verbleiben 7,2 Mio. Euro mehr in den Landkreis-Haushalten.

Im Einzelplan 4 „Soziales“, der rund 90 Prozent des Bezirkshaushalts ausmacht, steigen die Ausgaben von Jahr zu Jahr. Mit dieser Kernaufgabe unterstützt der Bezirk vor allem alte und pflegebedürftige Bürgerinnen und Bürger sowie geistig, körperlich und seelisch behinderte Menschen, indem er auch Beziehern geringer Einkünfte einen Altenheim- oder Pflegeplatz garantiert, die „Hilfe zur Pflege“ finanziert oder Heime und Werkstätten für behinderte Menschen fördert. Im Jahr 2018 werden wir hierfür insgesamt 319 Mio. Euro ausgeben - 12 Mio. mehr als im Vorjahr. Seit 2014 ist dieser Posten um 23 Prozent angestiegen. Hingegen wird sich das Defizit bei den unbegleiteten Flüchtlingen über 18 Jahren für den Bezirk reduzieren.
Die Umsetzung des neuen Bundesteilhabegesetzes, das in einer ersten Stufe am 1. Januar 2017 in Kraft trat, stellt uns zudem vor viele Veränderungen. Wir stehen in der Pflicht, uns gemeinsam mit allen Verantwortlichen klug und vorausschauend auf die praktische Umsetzung dieses Gesetzes vorzubereiten.
Mein herzlichster Dank gilt an dieser Stelle den vielen Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren. Ohne sie wäre die soziale Arbeit in Niederbayern in weit geringerem Maße möglich.

Doch der Bezirk Niederbayern will nicht nur seinen Pflichten nachkommen, sondern auch die Zukunft gestalten. Deshalb wird im kommenden Jahr weiter kräftig investiert, vor allem in die Bezirkskliniken in Mainkofen und Landshut. Wir unternehmen große finanzielle Anstrengungen, um eine zeitgemäße psychiatrische und auch neurologische Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Dies ist neben den sozialen und kulturellen Leistungen ein weiterer Aufgabenschwerpunkt. Mithilfe wohl überlegter Dezentralisierungen wollen wir vor allem in ländlichen Regionen das Angebot ausweiten und Versorgungslücken schließen. Dies ist vor allem im Hinblick auf die Zunahme psychischer Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen dringend nötig. Die Planungen für die Erweiterung des stationären Angebotes am Bezirkskrankenhaus Passau laufen auf Hochtouren, das nötige Grundstück wurde bereits erworben. Neue ambulante Einrichtungen in Waldkirchen und Zwiesel für die Behandlung psychisch kranker Kinder und Jugendlicher sind im Bezirkstag auf den Weg gebracht worden; die Psychiatrische Institutsambulanz in Grafenau soll bereits im April 2018 eröffnet werden.

Gestalten heißt, sich nicht auf den Lorbeeren auszuruhen. So erfreulich die derzeitige wirtschaftliche Situation in Niederbayern auch ist, sollte man dies nicht als selbstverständlich erachten. Deshalb ist dem Bezirk zunehmend eine aktive Rolle in der Regionalentwicklung wichtig. Das Niederbayern-Forum, in dem ich als Bezirkstagspräsident Vorsitzender sein darf, hat in diesem Jahr eine Vielzahl von Veranstaltungen organisiert, die eine gezielte Regionalentwicklung verfolgen. Zum Beispiel werden TOP-Unternehmer in den Landkreisen ausgezeichnet, um einerseits ihre unternehmerischen Leistungen zu ehren und sie weiter zu motivieren und andererseits die enormen Potentiale in der Region nach außen zu transportieren.
2017 hatte Niederbayern den Vorsitz in der Europaregion Donau-Moldau inne und konnte die Entwicklung dieses grenzüberschreitenden Zusammenschlusses maßgeblich voranbringen. Wir sind einen großen Schritt weiter auf dem Weg, eine gemeinsame Rechtsform mit verbindlichen Strukturen und Finanzen zu bilden, um in Zukunft auf Augenhöhe mit den Ballungszentren agieren zu können.

Am Puls der Zeit zu bleiben, ist dem Bezirk auch bei seinen Bildungseinrichtungen ein wichtiges Anliegen. Im Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn beispielsweise wollen wir auch in Zukunft für eine bestmögliche berufliche Aus- und Weiterbildung sorgen, denn Niederbayern ist nach wie vor stark landwirtschaftlich geprägt. Wir legen Wert darauf, dass sowohl die Lehrinhalte und -angebote als auch die Rahmenbedingungen stets den wachsenden Anforderungen angepasst werden.

Das Neue Jahr steht vor der Tür. Die Menschen in Niederbayern haben guten Grund, selbstbewusst und optimistisch in die Zukunft zu gehen. Doch in einer sich rapide verändernden Zeit mit all ihren scheinbar unüberwindbaren Problemen - angefangen von der Zunahme psychischer Erkrankungen über politische Umwälzungen bis hin zum akuten Klimawandel und internationalen Krisen - tragen wir große Verantwortung. Jeder von uns kann sich im Rahmen seiner Möglichkeiten für eine bessere Gesellschaft und ein demokratisches Miteinander einsetzen. Gemeinsam können wir die Herausforderungen unserer Zeit meistern.

Im Namen des Bezirkstags von Niederbayern und persönlich wünsche ich allen Bürgerinnen und Bürgern ein gesegnetes, friedvolles Weihnachtsfest sowie Gesundheit, Glück und Zufriedenheit im neuen Jahr.

Landshut, im Dezember 2017

Dr. Olaf Heinrich
Bezirkstagspräsident