Mitterfels

Markterkundung für Breitbandausbau vorgestellt und Wunsch nach Ököstrom

Zentrales Thema der letzten Marktgemeinderatssitzung [11. März 2021], die pandemiebedingt wiederum im Haus der Begegnung in der Pröllerstraße stattfand, war ...

... die Vorstellung der Ergebnisse aus der Markterkundung für den neuerlichen Breitbandausbau im Zuge der Förderkulisse Bayerische Gigabitrichtlinie.

Das Planungsbüro HPE aus Johanniskirchen war mit der Markterkundung beauftragt. Die Ergebnisse wurden durch Bürgermeister Andreas Liebl vorgestellt. Anschlüsse unter 100 Mbit/s Breitbandbreite sind demnach grundsätzlich förderfähig. Es gilt zwar für Gemeinden im ländlichen Raum und im Raum mit besonderem Handlungsbedarf ein Fördersatz von 90 Prozent. Dieser ist jedoch durch bestimmte Förderhöchstbeträge in Abhängigkeit der auszubauenden Adressen gedeckelt. Dieser beträgt beispielsweise 5 000 Euro je Adresse für Gemeinden im ländlichen Raum außerhalb des Raumes mit besonderem Handlungsbedarf. Sogenannte „weiße NGA-Flecken“, die regelmäßig äußerst abseits liegen, können zusätzlich mit 9 000 Euro je Adresse gefördert werden.

Bonus für Zusammenarbeit zwischen Kommunen

Außerdem gibt es einen Bonus für interkommunale Zusammenarbeit, wenn benachbarte Gemeinden ein gemeinsames Förderprojekt umsetzen. Dies ist mit der Nachbargemeinde Haselbach darstellbar, die ebenfalls bereits die entsprechende Zustimmung gegeben hat. Voraussetzung ist, dass die Gemeinden ein gemeinsames Auswahlverfahren für das Projekt durchführen. Der Bonus erhöht sich dadurch zusätzlich um weitere 1 000 Euro je geförderter ausgebauter Adresse. Der Bonus für interkommunale Zusammenarbeit ist jedoch auch wiederum begrenzt auf 50 000 Euro je beteiligte Kommune. Darüber hinaus besteht eine Härtefallregelung, wenn der fiktive kommunale Eigenanteil in einem Projekt 30 Prozent der durchschnittlichen Finanzkraft der letzten fünf Jahre übersteigen würde. In diesem Falle würde die Differenz zwischen dem fiktiven Eigenanteil und dem Betrag, der 30 Prozent der durchschnittlichen Finanzkraft der letzten fünf Jahre entspricht, zusätzlich zu 90 Prozent gefördert.

Die Marktgemeinde Mitterfels verfügt über eine durchschnittliche Finanzkraft der letzten fünf Jahre in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro. Nach der Markterkundung wären nach diesem Programm für die Marktgemeinde 412 Adressen förderfähig, was einem Anteil von gut 40 Prozent der insgesamt vorhandenen Adressen im Marktgemeinderat entspricht. Ausgehend von einer Trassenlänge von rund 29 Kilometern wäre mit Kosten von insgesamt 2,75 Millionen Euro zu rechnen.

Eigenanteil von knapp einer halben Million Euro

Unter Einbeziehung möglicher Konditionen von Fördersatz, Härtefall und Bonus für interkommunale Zusammenarbeit ergäbe sich für die Marktgemeinde im Ergebnis noch ein Eigenanteil von rund 486 000 Euro. Der Marktgemeinderat beschloss, unter diesen Voraussetzungen und unter dem angedachten Erschließungsgebiet das Auswahlverfahren durchzuführen.

Im Weiteren beschäftigte sich der Marktgemeinderat noch mit der Entwurfsbilligung für die Ausweisung einer Photovoltaikfreiflächenanlage im Bereich des Ortsteils Auhof. Auf einer Gesamtfläche von rund 39 000 Quadratmetern könnte für Photovoltaik eine Fläche von rund 33 000 Quadratmetern zur Aufstellung entsprechender Module genutzt werden. Die Grundfläche wurde auf maximal 21 000 Quadratmeter und die Geschosshöhe auf maximal drei Meter ab Urgelände festgelegt. Der Marktgemeinderat beschloss, die vorliegenden Entwurfsunterlagen zu billigen. Diese beziehen sich zusätzlich auch auf eine Änderung des Flächennutzungs- sowie des Landschaftsplanes. Diese müssen durch entsprechende Deckblätter ergänzt werden. Die Geschäftsstelle der VG Mitterfels wurde beauftragt, das weitere Verfahren in Form der vorgezogenen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung durchzuführen.

Marktgemeinderat will künftig Ökostrom

Zuletzt sprach das Kollegialorgan noch über die Vorbereitungen zur nächsten Bündelausschreibung der kommunalen Stromversorgung für die Jahre 2023 bis 2025. Angesichts des Strombedarfes für kommunale Liegenschaften ist die Marktgemeinde zur entsprechenden Ausschreibung verpflichtet. Daran beteiligt sind neben der Nachbargemeinde Haselbach auch der Schulverband Mitterfels-Haselbach sowie die Verwaltungsgemeinschaft Mitterfels. Der Marktgemeinderat beschloss, als Stromart Ökostrom ohne Neuanlagenquote zu wählen. Gegenüber der Stromart Normalstrom ergeben sich dadurch geringfügige Erhöhungen des Strompreises.

Mehr Plätze in der Kita

Zusätzlich wurden die Ergebnisse der örtlichen Bedarfsplanung für die Plätze in der Kindertageseinrichtung Mitterfels sowie die derzeitigen Anmeldezahlen bekannt gegeben. Auf Dauer sind die vorhandenen 75 Kindergartenplätze und 17 Krippenplätze, die sich in kirchlicher Trägerschaft befinden, nicht mehr ausreichend. Für die Marktgemeinde errechnet sich ein Gesamtbedarf künftig von 125 Kindergartenplätzen und 47 Krippenplätzen. Die zusätzlich notwendigen Plätze sollen durch den Erwerb und Umbau des westlichen Bauteils der Berufsfachschule für Hauswirtschaft und Kinderpflege geschaffen werden. Die Überbelegung des derzeitigen Kindergartens Don Bosco soll dadurch egalisiert werden. Der Marktgemeinderat beschloss, die entsprechende Bedarfsanerkennung vorzunehmen und bei der Förderstelle an der Regierung von Niederbayern einzureichen.