GR-Sitzung Falkenfels vom 23. November 2023

GR Sitzung Falkenfels 2023 11 23

Beide Sirenen bleiben. - Die Inbetriebnahme des Mobilfunkmastes soll noch in diesem Jahr erfolgen. - Nadine Piendl neue Leiterin der VHS-Außenstelle.

Mit dem gewerblichen Bauvorhaben für einen Hallenneubau zwischen zwei bestehenden Hallen hatte sich der Gemeinderat schon in einer früheren Sitzung beschäftigt.

Mit der Anwesenheit des Bauherrn hatte der Gemeinderat auch Gelegenheit zu Nachfragen und so konnte auch für die Übernahme von Abstandsflächen auf Gemeindegrundstücken Einvernehmen erzielt werden.

Beim Neubau der Halle wird auf eine gänzliche Grenzbebauung verzichtet, um noch nachträglich die Möglichkeit zur Gebäudeisolierung zu haben, erfuhr man vom Bauherrn. Nach dem vom Gemeinderat geäußerten Einvernehmen mit dem Bauantrag kann Bürgermeister Ludwig Ettl nach dem Rücklauf des Bauantrages vom Landratsamt gleich seine Zustimmung geben und die Bearbeitung beschleunigen.

Photovoltaikanlage für die Kläranlage?

Bei der Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltjahr 2022 gab es bei den bereinigten Einnahmen und Ausgaben sowohl im Verwaltungshaushalt als auch im Vermögenshaushalt Übereinstimmung. Enthalten sind darin eine Zuführung zum Vermögenshaushalt und ein Überschuss in dem Gesamthaushalt von 5.031.741,68 Euro.

Über den Verlauf der örtlichen Rechnungsprüfung gab es von Herbert Heindl einige Ausführungen und darin enthalten war auch die Anmerkung, mit einer Photovoltaikanlage die Stromkosten für die Kläranlage zu mindern.

Amtliche Bekanntmachung nun auch in digitaler Form

Auf Antrag von 2. Bürgermeister Roland Keck erteilte das Gremium Entlastung für das Haushaltsjahr 2022. Mit der Änderung der Geschäftsordnung will der Gemeinderat die Möglichkeit eröffnen, dass die bisher im Gemeindeboten als offiziellem Mitteilungsblatt vollzogenen amtlichen Bekanntmachungen auch in digitaler Form auf der Homepage der Gemeinde erfolgen können. Bei seinen Erläuterungen zu der beabsichtigten Änderung der Geschäftsordnung gab es umfangreiche Erklärungen des VG-Geschäftsleiters Berthold Mühlbauer, der dabei auf den Unterschied von amtlicher Bekanntmachung und ortsüblicher Bekanntmachung verwies. Neben der Umstellung, den Gemeindeboten auf der Homepage einsehen zu können, gibt es auf Wunsch nach wie vor die Möglichkeit dieses Infoblatt der Gemeinde in Papierform zu erhalten. Interesse fand im Gremium auch die Erläuterung der Kostenkalkulation und es erfolgte die Zustimmung zur Änderung der Geschäftsordnung.

Stromlieferangebot wurde näher thematisiert

Nachdem Bürgermeister Ettl nach der Einholung eines Stromlieferangebotes für die Jahre 2024/25 von dem Energieversorgungsunternehmen Heider ein Preisangebot hatte, konnte er darüber berichten. Dabei kamen auch die für viele Gemeinden nachteiligen Auswirkungen beim Abschluss eines Gruppenliefervertrages zur Sprache und die Möglichkeit zur Einholung weiterer Angebote sollte genutzt werden. Ettl befürwortete die Annahme des Angebotes auch wegen der kurzen Geltungsdauer.

Die beiden Sirenen in Falkenfels sollen an ihren Standorten am Feuerwehrhaus und am Dorfgemeinschaftshaus auch nach der technischen Umstellung behalten. Zu Kosten gibt es einen erheblichen Zuschuss. Wegen einer Änderung bei der Lieferung und Montage von Spiegeln im Dorfgemeinschaftshaus hatte sich der Gemeinderat mit einem Nachtragsangebot zu befassen und stimmte der vom Planungsbüro vorgelegten Begründung zu. Vom Bürgermeister gab es noch Informationen, dass die Inbetriebnahme des Mobilfunkmastes noch 2023 erfolgen soll, und es ging um die Ergebnisse einer Umfrage zum Betrieb des Dorfladens.

Belange nicht berührt

Die Nachbargemeinde beabsichtigt die Erweiterung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Gewerbegebiet Birkenweiherfeld“ mit Deckblatt 6. Auch dieses Thema wurde bei der Gemeinderatssitzung in Falkenfels von den Gemeinderäten näher besprochen.

In der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gab es für die Gemeinde Falkenfels Gelegenheit zu einer Stellungnahme. Darauf wurde aber verzichtet, weil Belange der Gemeinde Falkenfels nicht berührt werden. Die derzeitige Leiterin der VHS-Außenstelle Ascha-Falkenfels wird diese Aufgabe zum Jahresende abgeben. Nadine Piendl hat sich um die Nachfolge beworben und in einem persönlichen Gespräch die Bereitschaft erklärt, dieses Amt ausüben zu wollen.

Bei dieser Sitzung gab es mit dem Beschluss des Gemeinderates die Bestätigung für die neue Außenstellenleiterin zum 1. Januar.  

Pressemitteilung der Gemeinde Falkenfels/jg vom 27. November 2023

BESUCHER

Heute 2143 Gestern 6002 Woche 22408 Monat 2143 Insgesamt 5441591

Back to Top
Wir benutzen Cookies

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.