Mitterfels
Schlüsselzuweisung 2017 – Landkreis Straubing-Bogen
49,82 Millionen für Straubing, den Landkreis SR-BOG und die Kommunen des Landkreises
Insgesamt sind es 49.815.572 Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen:
Die Stadt Straubing bekommt 14.755.148 Euro, auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen 14.457.980 Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden 20.602.444 Euro. Die Schlüsselzuweisungen richten sich vor allem an finanzschwache Kommunen. Der Landkreis erhält 2017 gegenüber 2016 marginale 0,5 Prozent weniger, während die Gemeinden insgesamt ungefähr vier Prozent an Einbußen erfahren. Die Stadt Straubing hingegen hat gegenüber 2016 einen Zuwachs in Höhe von 3,89 Prozent zu verzeichnen.
Die Schlüsselzuweisungen steigen bayernweit im Jahr 2017 um 110 Millionen Euro bzw. mehr als vier Prozent auf 3,34 Milliarden Euro.
Die Schlüsselzuweisungen stellen die größte Einzelleistung im kommunalen Finanzausgleich dar. Sie haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede in der Steuerkraft der Kommunen abzumildern. Dabei wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt. Die Empfänger können über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen frei entscheiden.
Die Schlüsselzuweisungen 2017 wurden vom Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung berechnet. Durch die Bekanntgabe noch im Jahr 2016 sollen den Städten, Gemeinden und Landkreisen schnellstmöglich die erforderlichen Zahlen für ihre Haushaltsaufstellung 2017 zur Verfügung gestellt werden. Im Vergleich zu den 15 anderen deutschen Bundesländern verfügen die bayerischen Kommunen über eine hervorragende Finanzkraft.
Die Schlüsselzuweisungen werden quartalsweise ausgezahlt. Die Auszahlung für das erste Vierteljahr 2017 erfolgt Mitte März 2017.
Die Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden des Landkreises Straubing-Bogen sowie die Stadt Straubing verteilen sich wie folgt: Sh. Anlage
Quelle: Webseite Josef Zellmeier MdL
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