Berichte von den Gemeinderatssitzungen 2016/2017 in Haselbach

 

pdf iconGemeinderratssitzung vom 23. Mai 2017

 

 

 

pdf iconGemeinderratssitzung vom 28. März 2017

 

 

 

 pdf iconGemeinderratssitzung vom 21. Februar 2017

 

 

 

 pdf iconGemeinderratssitzung vom 24. Januar 2017

 

 

 

pdf iconGemeinderratssitzung vom 29. November 2016

 

 

 

pdf iconGemeinderratssitzung vom 25. Oktober 2016

 

 

 

pdf iconGemeinderratssitzung vom 20. September 2016

 

 

 

Gemeinderatssitzung ? Juli 2016:

Kindertagesstätte platzt aus Nähten - Turnhallenkonzept überarbeitet

Bei der Gemeinderatssitzung des Monats Juli ging es im öffentlichen Teil zunächst um die künftige Gruppeneinteilung in der Kindertagesstätte Sankt Jakob. Die Leiterin Silke Lehmann trug vor, dass die Anmeldungen die bisherigen Plätze übersteigen und somit eine zusätzliche Gruppe eröffnet werden muss.Dies bedeutet unter anderem zusätzlichen Raum, Vermehrung des Anstellungsschlüssels, Beschäftigung eines Vorpraktikanten und Erhöhung der Arbeitszeit für die Reinigungskraft. Unter TOP 2 stellte Architekt Bernhard Schiedeck den überarbeiteten Plan für den Neubau der Turnhalle vor.

Dabei ging es nicht nur um die innere Ausgestaltung der Turnhalle selbst, sondern auch um Planungen für den Außenbereich wie Parkplätze, Außensportanlage und Bedachung. Die Förderanträge sollen bis Ende September an die Regierung eingereicht werden. Mit einem Entscheid wird im Februar 2017 zu rechnen sein. Bei der Behandlung von Bauanträgen ging es um die Verlängerung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zum Betrieb einer Teichanlage in Auried, den Neubau von drei Garagen und den Ausbau eines Dachgeschosses im Ortsteil Pfarrholz, um den Neubau einer Garage in Dachsberg sowie den Neubau eines Wohnhauses im Neubaugebiet Schmelling.

Breitbandversorgung

Bei der Vergabe der Arbeiten zum Breitbandausbau im Rahmen des zweiten Förderprogramms erhielt die Telekom durch das Gremium einstimmig den Zuschlag. Damit soll das gesamte Gemeindegebiet mit 50 MB abgedeckt werden.

Der Einsatz der Glasfaserkabel wird gegenüber der Funkübertragung favorisiert. Bei der Beteiligung am Bauleitplanänderungsverfahren der Gemeinde Haibach wurden keine Anregungen noch Bedenken vorgebracht. Unter dem Tagesordnungspunkt 6, Informationen, Wünsche und Anträge, erhielt auf Antrag die FFW Haselbach vier Ausbildungsplätze für die Realbrand-Ausbildung in Eching genehmigt.

Handlauf für Treppe

Im Bereich Straubinger Straße, Schulstraße und Thurasdorfer Straße soll demnächst eine mobile Geschwindigkeitswarnanlage installiert werden.

Die Reinigungskräfte in der Schule erhalten eine Waschmaschine und einen Trockner für die anfallenden Reinigungsmaterialien. Der Treppenabgang zum Vereinsheim wird mit einem Handlauf versehen. Die Schaltanlage der Abwasserpumpstation am Bauhof ist störanfällig und soll bei Bedarf saniert werden.

Für den Rückschnitt von Hecken und Sträuchern an Straßen- und Wegerändern ist der Ankauf eines Freischneidegeräts vorgesehen. An der Brücke in Oberwiesing sollen Schlosser- und Teerarbeiten durchgeführt werden.

Quelle: Siegfried Schuster, in: BOG Zeitung vom 30. Juli 2016


Gemeinderatssitzung vom 7. Juni 2016

Jugendeinrichtung im Schulbereich gewünscht - Feuerwehr braucht neues Mehrzweckfahrzeug

Bei der Gemeinderatssitzung in dieser Woche ging es um den Antrag der FFW Haselbach auf Ersatzbeschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges. Das aktuelle Fahrzeug (Baujahr 1992) ist seit 2003 bei der FFW im Einsatz und weist über 380 000 Kilometer Fahrleistung auf. Kommandant Reinhold Schläger schilderte den technischen Zustand des Fahrzeuges. Bei den Kosten eines Neufahrzeuges von etwa 70 000 Euro kann mit einer Förderung von 15 000 Euro gerechnet werden und die FFW Haselbach steuert selbst zehn Prozent bei. Die Ersatzbeschaffung wurde einstimmig gebilligt. In diesem Zusammenhang wurde durch die Verantwortlichen auf die teilweise unbefriedigende Wasserversorgung aus Hydranten und Löschweihern hingewiesen.

Ausgaben für Personal, Schulverband und Kita

Nach den Bauanträgen widmete sich der Gemeinderat dem Haushalt 2016. Kämmerer Alois Geith von der VG Mitterfels erläuterte die Tischvorlage. Der Verwaltungshaushalt ist mit etwas mehr als 2,2 Millionen Euro geplant. Bei den Einnahmen machen Kindergartenzuschuss, Kanalbenutzungsgebühren, Grundsteuer B, Einkommensteueranteil und Schlüsselzuweisung die größten Posten aus. Der Großteil der Ausgaben entfällt auf die Schulverbandsumlage, die Personalkosten der tariflich Beschäftigten im Bauhof und in der Kindertagesstätte, die Kreisumlage und die VG-Umlage. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt knapp 276 000 Euro.

Die hauptsächlichsten Posten der Investitionen im Vermögenshaushalt, der sich auf knapp 1,2 Millionen Euro beläuft, sind die Planung der neuen Turnhalle, die Fertigstellung des Kanalbaus Dachsberg-Wenamühle, der Breitbandausbau und der Grunderwerb im Zusammenhang mit einem neuen Baugebiet. An Einnahmen sind der Zuschuss zum Breitbandausbau, der Herstellungsbeitrag der Entwässerungseinrichtung, die Investitionspauschale und die Entnahme aus der Rücklage zu nennen. Die Ratsmitglieder billigten einstimmig den Haushalt und die damit korrespondierende Haushaltssatzung.

Beim neuen Friedhof sollen zur besseren Ausleuchtung zwei Brennstellen ausgetauscht werden. Im Ortsteil Uttendorf wurde die Gemeindeverbindungsstraße neu gewidmet – die Wegführung hatte sich stark verändert. Bürgermeister Johann Sykora händigte neue Entwurfsunterlagen für den Turnhallenneubau aus. Bei der Diskussion ging es um die Unterbringung der beweglichen Gerätschaften, die nunmehr längs der Halle geplant sind, sowie einen separaten Zugang für Vereine und Veranstalter. Als Experten gaben Markus Schedlbauer und Peter Vogl Tipps. Die Unterlagen dienen nach der Einarbeitung der Änderungen als Gesprächsunterlagen bei der Regierung.

Kosten für Kanal werden auf Gebühren umgelegt

Anschließend wurden die Wünsche und Anregungen aus der Bürgerversammlung behandelt. Bei der Sanierung der Kanalisation in der Johann-Baier-Straße handelt es sich um keine Neuinvestition, sodass die Kosten über die Gebühren abgerechnet werden. Die Anregung, im Zusammenhang mit dem Turnhallenneubau auf dem Schulgelände einen „Jugendtreff“ einzurichten, wurde unter Beteiligung von Vorstandsmitgliedern des Förderkreises Kinder Haselbach kontrovers diskutiert. Die Vorschläge reichten von einem Bolzplatz bis hin zu einem Spielezentrum. Hierzu seien noch Überlegungen hinsichtlich Nachbarn, Organisation und Schulverband erforderlich. Als Sofortmaßnahme sollen einige Geräte aus der bestehenden Skaterbahn am Wertstoffhof entfernt werden.

Unter Information, Wünsche und Anträge berichtete der Vorsitzende über die Mitteilung des Landratsamtes, wonach der Mietvertrag für die Asylbewerberunterkunft in der Tiefenbachstraße zum Ende dieses Jahres beendet wird. Es wurden außerdem mehreren Termine verkündet: So finden am 18. Juni die Segnung des Gedenksteins der FFW, am 19. Juni das Sommerfest der Kindertagesstätte Sankt Jakob, am 25. Juni das 50-jährige Bestehen der Eisstockschützen des ESV und die Sonnwendfeier sowie am 9. Juli ein Tag der offenen Tür beim Panzerpionierbataillon 4 in Bogen statt.

Das 30-jährige Bestehen der Patenschaft zwischen Gemeinde und 5. Kompanie des schweren Pionierbataillons 4 wird am 23. Juli mit Feldgottesdienst, Festakt und Kameradschaftsabend begangen.

Quelle: Siegfried Schuster, in: Bogener Zeitung vom 11. Juni 2016

 


 

Bürgerversammlung am 21. Mai 2016:

Bürgermeister gab seinen Rechenschaftsbericht ab: Kostspielige Investitionen stehen an – Turnhallenneubau und Kläranlage

Am Wochenende hielt Bürgermeister Johann Sykora die Bürgerversammlung ab. Vor Gemeinderäten, Vertretern der Verwaltungsgemeinschaft, Bediensteten, Vereinsvorständen und ehrenamtlich tätigen Bürgern sowie Interessierten legte er zunächst einen Rechenschaftsbericht über das Jahr 2015 ab und informierte dann über geplante Vorhaben. In der anschließenden Diskussion kamen Fragen, Wünsche und Informationen zur Sprache.

Bürgermeister Hans Sykora sagte, dass es bei dem jährlichen Rechenschaftsbericht darauf ankäme, über die Arbeit des Gemeinderats zu informieren, Beschlüsse zu erläutern, Arbeiten und Planungen bekanntzugeben sowie Anregungen der Bürger aufzunehmen. So trug er zunächst detaillierte statistische Zahlen über die Gemeinde und die Verwaltungsgemeinschaft Mitterfels vor. Der Gemeinderat hat neun Sitzungen abgehalten, es wurden 23 Bauanträge gestellt, die Einwohnerzahl hat die 1700-Marke mit steigender Tendenz deutlich überschritten, es gab 18 Geburten und 13 Sterbefälle. 15 Paare haben die Ehe geschlossen und zwei Paare haben sich getrennt. Das amtliche Mitteilungsblatt, der „Gemeinde-Bote“, ist in 297 Haushalten vorhanden. Der Personalstand der vier Gemeinden, der beiden Schulverbände und der VG-Geschäftsstelle beträgt 119 Bedienstete.

Die wichtigsten Daten des etwa 2,1 Millionen umfassenden Haushaltsplans 2015 waren die Entwicklung des Schuldenstands, der in den letzten fünf Jahren kontinuierlich abgenommen habe und nun bei etwa 43 000 Euro angekommen ist. Mit 24 Euro liegt die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde deutlich unter dem Landkreisdurchschnitt.

20 Schüler in der Mittagsbetreuung

In der Kindertagesstätte Sankt Jakob werden 44 Kindergartenkinder und fünf Krippenkinder betreut. Neben der Leiterin Silke Lehmann kümmern sich drei Kindergartenpflegerinnen, drei Erzieherinnen und zwei Vorpraktikantinnen um die Kleinen. 75 Schüler aus dem Schulverband Mitterfels-Haselbach werden in vier Klassen und einer Doppelklasse in der Grundschule unterrichtet. An der Mittagsbetreuung nehmen 20 Schüler teil, die durch zwei Kräfte beaufsichtigt und verköstigt werden. Lehrerzimmer und Elternsprechzimmer sind neu ausgestattet worden.

Weiterhin informierte Sykora über die Entfernung des Wintersplits. Er bat darum, an Wegen und Straßen private Sträucher und Bäume zurückzuschneiden. Wiederholt werden Verstöße gegen die Anleinpflicht von großen Hunden festgestellt. Die damit verbundenen Verunreinigungen von Wegen und Plätzen und insbesondere Kinderspielplätzen sowie Gefahren für Kleinkinder lassen auf mangelndes Verantwortungsgefühl einiger Mitbürger schließen. Verstöße werden weiterhin nicht toleriert. Die Kanalgebühren liegen im Landkreisdurchschnitt. Der Wasserhochbehälter in Buchberg mit einem Fassungsvermögen von 1 700 Kubikmeter wurde für 1,4 Millionen Euro fertiggestellt. In diesem Zusammenhang liegen die Wassergebühren bei 1,95 Euro pro Kubikmeter.

Im Baugebiet „Schmelling“ läuft der Grundstücksverkauf sehr gut. Daneben steht in Felling ein Gewerbegebiet mit etwa 12 000 Quadratmeter zur Verfügung. Die Straßenbeleuchtung ist auf LED-Technik umgestellt worden, bedarf jedoch an einigen Stellen der Optimierung. Wolfgang Graßer als Energy-Scout der Gemeinde berät über alle Fragen der Energie. Als Ergebnis der Karfreitagsbesichtigung sind Bäume aufgefallen, die entfernt werden müssen. Erfreulich seien die Aktivitäten der neuen KLJB, die sich bei verschiedenen Anlässen einen guten Namen gemacht hat. In der Tiefenbachstraße sind 16 Asylbewerber untergebracht, die durch einen Helferkreis betreut werden.

Bei der Vorschau sprach Sykora die Fertigstellung des Kanalbaus in Dachsberg an. Daneben werde die Grundschule mit Beamern und Dokumentenkameras ausgestattet. Die erste Stufe des Breitbandausbaus ist angelaufen. Die Anlage eines Gehweges in der Bahnhofstraße soll durch Gemeindearbeiter erfolgen. Im Friedhof wird eine neue Urnenstele errichtet.

Neben laufenden Straßensanierungen muss die Kläranlage ertüchtigt werden. Die Ausschreibung soll im Herbst erfolgen. Teile der Johann-Baier-Straße bedürfen einer umfangreichen Sanierung. Dazu laufen derzeit die Planungen. Mit dem Neubau der Turnhalle wird 2017 begonnen. Der Schulsport soll in diesem Zeitraum in Haibach stattfinden.

Diskussion ums Parken am Rathausplatz

Der Bürgermeister dankte den Bürgern für ihr Mitwirken an den Aktivitäten der Gemeinde wie Faschingsdienstagsumzug und Jakobi-Kirchweih. Besonderes Lob erhielten alle Personen und Vereine, die sich in der Jugendarbeit engagieren sowie die Patenkompanie, mit der im Rahmen der Jakobi-Kirchweih das 30-jährige Bestehen der Patenschaft gefeiert werden kann.

Bei der anschließenden Diskussion ging es um den Stand der Straßenausbausatzung. Hierzu liegt noch keine Entscheidung vor. Der Rathausplatz ist ein öffentlicher Parkplatz und sollte daher nicht durch Dauerparker belegt sein. Der Förderkreis Kinder Haselbach würde es begrüßen, wenn im Zuge des Turnhallenneubaus auf dem Schulgelände ein Jugendtreff mit Sporteinrichtungen entstehen könnte. Ein landwirtschaftlicher Nutzer des öffentlichen Wiesen- und Waldweges von Thurasdorf nach Tiefenbach beklagte die Einschränkungen in der Straßenführung an der Hubertus-Kapelle.

Quelle: Siegfried Schuster, in: Bogener Zeitung vom 24. Mai 2014

 


 

Gemeinderatssitzung vom 19. April 2016

Investitionen in Kläranlage nötig - Gemeinde tritt 6 000 Quadratmeter an Rattiszell ab

Haselbach. (sig) Investitionen in die Kläranlage und die Johann-Baier-Straße sowie die Öffnungszeiten der Kindertagesstätte St. Jakob und die Ganztagsbetreuung der Schule beschäftigten die Mitglieder des Gemeinderates in ihrer Aprilsitzung. Im Ortsteil Herrnfehlburg gehen circa 6000 Quadratmeter an die Gemeinde Rattiszell über, die in diesem Bereich ein Baugebiet plant.

Josef Steinbauer und Lukas Troiber vom KEB-Bauplanungsbüro stellten in einer detaillierten Computer-Präsentation zunächst die Ertüchtigung der Kläranlage vor. Während das Mischbecken als Belebungsbecken weiter verwendet werden kann, muss die Steuerungs- und Maschinentechnik komplett erneuert werden. Das erforderliche Nachklärbecken muss sich in seinen Ausmaßen an den Schmutzwasseranteil, den Fremdwasseranteil sowie das Oberflächenvolumen orientieren. Es wird mit einer Investition von circa 800 000 Euro zu rechnen sein.

Trennkanalisation

Ebenfalls vorgestellt wurde die Sanierungsmaßnahme in der Johann-Baier-Straße. Der vorhandene Mischwasserkanal muss stufenweise zu einer Trennkanalisation umgebaut werden, wobei der bestehende Kanal weiter als Regenwasserkanal genutzt werden könne. Die Kanalsanierung von etwa 900 Meter werde aber auch die Straßenoberfläche in Mitleidenschaft ziehen. Die Gesamtkosten dürften die der Kläranlagensanierung übersteigen und etwa 1 Million Euro betragen.

Daneben ging es in der Sitzung auch um Bauanträge im Neubaugebiet Schmelling, in der Alfons-Berngehrer-Straße, in der Graf-Albert-Straße und in Wenamühle. Im Ortsteil Herrnfehlburg sollen circa 6000 Quadratmeter an die Gemeinde Rattiszell übergehen, die in diesem Bereich ein Baugebiet plant. Der Gemeinderat sprach sich für diese Gemeindegrenzänderung aus.

Gleiche Öffnungszeiten

Beraten wurden auch die Öffnungszeiten der Kindertagesstätte Sankt Jakob. Nach Meinung einiger weniger Eltern sollte diese an die Zeiten der Ganztagsbetreuung in der Grundschule bis 15.30 Uhr angepasst werden. Das Gremium stimmte diesem Vorschlag unter der Prämisse zu, dass kein zusätzliches Personal erforderlich ist und dass die Mehrzahl der Eltern dieses Angebot annehmen. Unter Information, Wünsche und Anträge berichtete Bürgermeister Johann Sykora zunächst über ein Gespräch mit den Verantwortlichen des Leader-Projekts „Blütenzauber in unseren Dörfern“. Es wurden verschiedene Flächen im Ortszentrum angeboten. Im Friedhof sollen neue Urnenstelen entstehen. Der Gemeinderat befürwortete die Vergabe des Auftrages.

Außerdem wurden Einladungsschreiben umliegender Gemeinde und verschiedener Vereine bekanntgegeben. So findet am 11. Juni ein Vergleichsschießen mit der Patenkompanie statt. Die sanitären Einrichtungen der Schulsportanlage Rogendorf bedürfen der Sanierung. Dazu hat eine gemeinsame Bauausschusssitzung mit der Marktgemeinde Mitterfels stattgefunden. Die vorgesehene Sanierung soll zum Anlass genommen werden, bestehende Bewirtschaftungsmaßnahmen neu zu formulieren und auf die tatsächlichen Nutzungsverhältnisse abzustellen. In diesem Zusammenhang soll auch die prozentuale Aufteilung von Kosten dokumentiert werden. Ein nichtöffentlicher Sitzungsteil schloss sich an.

 


 

Sitzung vom 8. März 2016 - Turnhallenneubau wird an Erfordernisse angepasst

Verkehrsdreieck soll „Blütenzauber“ erhalten

Haselbach. (sig) Bei der Gemeinderatssitzung des Monats März wurde dem Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Zachersdorf und dem Neubau einer Lagerhalle mit Büro im Alois-Mandl-Ring zugestimmt. Für eine Trafo-Station der Bayernwerk AG in Ziermühle wird auf dem Gelände der Gemeinde eine Grunddienstbarkeit bestellt. Bayernwerk plant, zusätzlich in Rheinbachholz eine Schaltstation zu errichten. Anschließend wurde die Beteiligung an der Aufstellung von Umsetzungskonzepten für hydromorphologische Maßnahmen durch das Wasserwirtschaftsamt Deggendorf beraten. Der Gemeinderat sah keine Notwendigkeit, sich an den Planungs- und Umsetzungskonzepten zu beteiligen.

Unter Information, Wünsche und Anträge wurde das Projekt Beleuchtung am Friedhof wegen weiterem Beratungsbedarf zurückgestellt. Durch das Gremium wurde ein Zuschuss zur Beschaffung von 13 Feuerwehrstiefeln für die FFW Dachsberg genehmigt. Die Schule erhält eine neue Telefonanlage und die Firma Scharr/Tec wird beauftragt, die Schaltanlage der Pumpstation Radmoos auszutauschen sowie in der Kläranlage ein Standrohr zu installieren. Für das Projekt „Blütenzauber in unseren Dörfern“ schlägt die Gemeinde die Dreiecksfläche Straubinger Straße/Schulstraße und die Fläche gegenüber dem Rathaus vor. An der landkreisweiten Aktion „Unser Dorf soll schöner werden“ werde man sich nicht beteiligen. Die Besichtigung des Turnhallenneubaus in Rötz durch den Bauausschuss ergab die Notwendigkeit, bei der Planung der eigenen Turnhalle wenn möglich die Vorstellungen der Nutzer zu berücksichtigen. Dazu soll ein Gespräch mit den Verantwortlichen und dem Architekt Schiedeck durchgeführt werden. Das Sportheim in Rogendorf soll saniert werden. Als Mitbenutzer der Anlage soll der Gemeinde zunächst der Sanierungsbedarf mitgeteilt werden. Bürgermeister Johann Sykora informierte das Gremium, dass in diesem Jahr die Erneuerung der 30 Jahre bestehenden Patenschaft mit der jetzigen 5. Kompanie des schweren Pionierbataillons 901 ansteht. Dies soll in einem Festakt am Kirchweih-Samstag, den 23. Juli geschehen. Am Karfreitag findet wieder die alljährliche Karfreitags-Besichtigung durch den Gemeinderat statt. Bei der Löschwasserschau der Feuerwehr sind Mängel bei der Wasserversorgung in Wenamühle und Dietersdorf aufgetreten. Die Angelegenheit soll bei der nächsten Sitzung behandelt werden. Aus dem Gremium wurde angeregt, auch beim Tod eines ehemaligen Gemeinderats einen Nachruf in der Tageszeitung zu schalten. Beim Projektausschuss Zukunftsfragen wurden 3. Bürgermeister Alfons Biegerl als 1. Sprecher und Andreas Fischer als 2. Sprecher bestimmt. Bei der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange bezüglich der Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Gewerbegebiet „Bachwies-West“ der Gemarkung Landsberg, Haibach, beschloss der Gemeinderat, weder Bedenken noch Anregungen vorzubringen.

 


 

Sitzung vom 26. Januar 2016 - Neubau statt Generalsanierung

Turnhalle war das beherrschende Thema in der Gemeinderatssitzung

In der ersten Gemeinderatssitzung in diesem Jahr hat sich das Kommunalorgan primär mit den weiteren Planungen zum Neubau einer Turnhalle an der Grundschule beschäftigt. Hierzu gab Bürgermeister Johann Sykora zunächst die Mitteilung der Regierung von Niederbayern bekannt, wonach aufgrund einer Vergleichsberechnung einem Ersatzbau der Turnhalle gegenüber einer Generalsanierung zugestimmt wurde.

Die Generalsanierung würde sich auf Kosten von 86 Prozent eines vergleichbaren Neubaus bewegen. Die entsprechende baufachliche Prüfung hat stattgefunden, so dass eine grundsätzliche Förderfähigkeit nach den Mitteln des Finanzausgleichsgesetzes möglich ist. Der Kostenrichtwert für eine neue Kleinsporthalle beträgt dabei angepasst an die Größe rund 900 000 Euro. Nachdem die Halle auch für den Vereinssport genutzt werden soll, müssen die über den Kostenrichtwert liegenden Ausgaben ausschließlich durch die Kommune finanziert werden.

Eigener Zugang für Vereine

Nunmehr gilt es, so Bürgermeister Johann Sykora, die Planungen zu konkretisieren und Bauantragsunterlagen einzureichen. Im Vorfeld sollen vergleichbare Turnhallen besichtigt werden. Der vorhandene Zwischenbau, der ebenfalls saniert werden muss, soll die Größe eines Mehrzweckraumes erhalten, um ihn später als Aula benutzen zu können. Außerdem soll für die Vereine ein separater Zugang vorgesehen werden, um die Halle auch autark ohne Übergang zur Schule erreichen zu können.

In diesem Zusammenhang informierte das Gemeindeoberhaupt auch darüber, dass der Austausch verschiedener Thermostatventile im Grundschulbereich notwendig ist. Nach Auffassung des Gemeinderates sollen dabei alle Thermostatventile gewechselt werden, nachdem auch die komplette Heizanlage entlüftet werden muss. Für das Untergeschoss ist außerdem die Installation einer zusätzlichen Waschgelegenheit vorgesehen.

Beleuchtung zu schlecht

Unter Tagesordnungspunkt „Information und Verschiedenes“ nahmen die Gemeinderatsmitglieder zunächst Einsicht in die Spendenliste 2015. Die Bekanntgabe im Gemeinderat ist nach Mitteilung der Kommunalaufsicht aus Transparenzgründen vorgesehen. Im Weiteren wurde die unzureichende Beleuchtung am Friedhofsvorplatz angesprochen. Die Umrüstung auf LED in diesem Bereich soll nochmals hinterfragt werden. Gegebenenfalls ist ein Austausch der Reflektoren notwendig.

Weiter befürwortete der Gemeinderat die Unterstützung der BRK-Bereitschaftsgruppe zum Abhalten des Seniorennachmittags. Das Gremium wurde über den bereits eingereichten Antrag der Gemeinde zur Schaffung von kostenlosen Breitband-Hotspots unterrichtet. Das Ergebnis der europaweiten Ausschreibung bleibt abzuwarten. Hinsichtlich des Vorsitzes im Projektausschuss für Zukunftsfragen sprach man sich im Gremium dafür aus, aus der Mitte des Projektausschusses einen Vorsitzenden vorzuschlagen. Dieser soll anschließend im Gremium bestätigt werden.

Der Antrag des TSV Mitterfels auf Sanierung des Hochbaus an der Schulsportanlage Rogendorf wurde zurückgestellt, nachdem entsprechend der Auffassung der Ratsmitglieder zunächst die vertraglichen Verhältnisse zwischen dem Schulverband und den Grundstückseigentümern geklärt werden soll. Der Antrag richtete sich nach Auffassung des Gremiums primär an den Markt Mitterfels. Außerdem würde die Anlage primär durch den TSV Mitterfels benutzt. Die derzeitige Aufteilung zwischen dem Schulverband und dem TSV Mitterfels zur Bewirtschaftungssituation wurde in Frage gestellt.

Beim Kindergarten informierte Bürgermeister Sykora den Gemeinderat über die Anmeldezahlen. Für Herbst dieses Jahres ist die Ausschreibung einer zusätzlichen Vorpraktikantenstelle vorgesehen. Hinsichtlich der Öffnungszeiten soll eine Umfrage bei den Eltern vorgenommen werden. Diese wird durch die Kindergartenleitung durchgeführt.

Umbau für Lernplattform

Die bei der Sitzung anwesende Rektorin Bianca Luczak bedankte sich beim Gremium für die bereits getätigten finanziellen Aufwendungen in der Schule. Zur Nutzung einer konkreten Lernplattform müssen allerdings Umbauarbeiten hinsichtlich der Elektroinstallation in den einzelnen Klassenzimmern vorgenommen werden. Die Rektorin bat darum, entsprechende Haushaltsmittel im Schulverband- beziehungsweise Gemeindehaushalt einzustellen.

Abschließend nahm der Gemeinderat Kenntnis von der durchgeführten schallschutztechnischen Berechnung für die Nutzung des Trainings- und Sportplatzes an der Ringstraße. Zusammenfassend konnte dabei das erfreuliche Ergebnis mitgeteilt werden, dass keine zusätzlichen Lärmschutzeinrichtungen erforderlich sind.“

Quelle: Berthold Mühlbauer, in: Bogener Zeitung vom 29. Januar 2016

>>> Siehe auch Webseite der Gmde Haselbach [... hier]

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