Ascha

Gemeindebote im Internet - Neue VHS-Außenstellenleitung – Umstellung Straßenbeleuchtung auf Winter

Der Neubau eines Wohnhauses und einer Gewerbehalle im Ortsteil Gschwendt stand ebenso auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung in Ascha wie ...

... der Haushalts- und Stellenplan in der Kita Ascha und Angelegenheiten der FFW Ascha. Daneben wurde der Änderung in der Aufmachung und im Zustellungsrhythmus des Gemeindeboten stattgegeben.

Eingangs erteilte der Gemeinderat dem Bauantrag zu einem teilweise im Geltungsbereich der Außenbereichssatzung Au befindlichen Neubau eines Wohnhauses mit Garage in Ersatzbauweise und Hackgutheizung sowie dem Neubau einer gewerblichen Lagerhalle mit Büro einstimmig das gemeindliche Einvernehmen. Im Anschluss informierte Bürgermeister Wolfgang Zirngibl über den Vorschlag zum Erlass einer zusätzlichen Außenbereichssatzung im Bereich des Ortsteils Krähhof, worauf der Gemeinderat einstimmig beschloss, den Vorschlaggeber zur Konkretisierung des Vorhabens einzuladen.

Haushaltsüberschuss soll in Folgehaushalt einfließen

In Bezug auf die Kindertagesstätte Ascha nahm der Gemeinderat Kenntnis von der Endabrechnung für das Kindergartenjahr 2022. Der errechnete Überschuss sollte Einfluss im nächsten Haushaltsansatz beziehungsweise im Ansatz für 2023 finden. Außerdem wurde davon ausgegangen, dass dieser Überschuss zwischenzeitlich festverzinslich angelegt wird. In Sachen Kita galt es auch den Haushalts- und Stellenplan für das Jahr 2024 zu beraten. Der Gemeinderat beschloss, dem vorgelegten Haushalts- und Stellenplan unter der Prämisse zuzustimmen, dass beim demnächst stattfindenden „runden Tisch“ die Verantwortlichen des Trägers die Notwendigkeit der vorgesehenen Stellenneubesetzung zu rechtfertigen haben. Ergänzend zur Parkplatzsituation bei der Kita wurde angeregt, auf kirchlichen Flächen Stellplätze zu schaffen.

Ohne Gegenstimme sprach man sich für den Antrag der FFW Ascha aus, die Kosten für den Ankauf von Kleiderspinden zu 50 Prozent zu übernehmen. Nach Einsichtnahme in die Angebotssituation zur Umrüstung der Sirenenanlage beschloss der Gemeinderat, den Auftrag für diese Arbeiten an die Firma Abel & Käufl als voraussichtlich günstigsten Anbieter zu erteilen. Bürgermeister Zirngibl wird allerdings diesbezüglich noch einmal mit dem Landratsamt in Kontakt treten, da ursprünglich die Anschaffung vom Landkreis ausgehen sollte. Einstimmig sprach man sich im Anschluss für die Übernahme der VHS-Außenstellenleitung durch Nadine Piendl aus Falkenfels aus. Bürgermeister Zirngibl informierte zudem über die rechtsaufsichtliche Stellungnahme des Landratsamtes Straubing-Bogen zur Würdigung des Haushaltes 2023.

Satzungen und Verordnungen bald digital

Unterrichtet wurden die Räte durch den Geschäftsstellenleiter der Verwaltungsgemeinschaft Mitterfels Berthold Mühlbauer über die vorgesehene neue Aufmachung des Gemeindeboten und dessen Zustellungsrhythmus. Demnach ist vorgesehen, den Gemeindeboten zukünftig auch auf der Homepage darzustellen, wobei dabei auch für Satzungen und Verordnungen beziehungsweise amtliche Bekanntmachungen digital auf die Bekanntmachungsplattform umgestellt werden. Der Gemeinderat beschloss, die Geschäftsordnung zu ändern.

Stromliefervertrag abschließen

Abschließend wurden die Gemeinderäte über verschiedene Änderungen im Kommunalrecht beziehungsweise Bestimmungen der Gemeindeordnung informiert sowie über die regelmäßig oft sehr kurzfristig vorliegenden Angebote zur Stromlieferung für gemeindliche Liegenschaften, woraufhin Bürgermeister Zirngibl beauftragt wurde, umgehend einen Stromliefervertrag für zwei Jahre mit dem Energieversorger Heider abzuschließen. Zur Kenntnis nahm der Gemeinderat den Verkauf der alten Schlauchtrocknungsanlage an Privat für 2.000 Euro. Die neue Anlage soll demnächst besichtigt werden. Einstimmig sprach man sich dafür aus, von einer Bewerbung des Kulturmobils für 2024 abzusehen.

In Bezug auf das Wasserrechtsverfahren im neuen Baugebiet in Gschwendt informierte Zirngibl hinsichtlich der Überlagerung der Einzugsgebiete für Wasserrecht zum neuen Baugebiet beziehungsweise den noch laufenden Wasserrechten für bestehende Einleitungen im Bereich Ortsteil Gschwendt durch das Amt für ländliche Entwicklung. Beide Wasserrechte sollen zusammengefasst werden. Auf Hinweis von 3. Bürgermeister Michael Landstorfer, dass in Gschwendt in den Herbst- und Wintermonaten die Straßenbeleuchtung teilweise ausfällt, soll diese in der Steuerung umgestellt werden.

Pressemitteilung Gmde Ascha/hab