Sitzungen des Gemeinderats Ascha 2017 - 2019

Ascha02 Graf

Sitzung Juli 2019
 
Infrastrukturmaßnahmen beendet - Geh- und Radwegenetz ausgebaut – Begehung durch Verantwortliche


Ascha. (hab) Gemeinsam mit den Verantwortlichen der Betriebe, die die Geh- und Radwege entlang der B 20 und der Staatsstraße 2147 ausgebaut haben, hat der Gemeinderat von Ascha eine abschließende Begutachtung der fertiggestellten Projekte unternommen. Ziel der Maßnahmen war ein unfallsicheres Straßenangebot.
Nachdem es in den vergangenen beiden Jahren zu beachtlichen Baumaßnahmen in der unmittelbaren Angrenzung an den Ort Ascha gekommen war – wie die lang erwartete Erneuerung der Staatsstraße nach Pilgramsberg mit Einmündung der Gemeindestraße zwischen der Falkenfelser Straße und Krähhof in Höhe Höfling und der anschließenden Fahrbahndeckenerneuerung und Verbreiterung der Gemeindestraße in Richtung Herrnberg sowie die Errichtung eines Supermarktes am Baronholz –, gab es für die Gemeinde verschiedene Infrastrukturmaßnahmen anzugehen. Vor allem die Lage des Verbrauchermarktes an der Einmündung der Staatsstraße 2147 in die B 20 und die bürgerfreundliche Anbindung aus Richtung Pilgramsberg gaben Anlass zum Ausbau eines Geh- und Radwegenetzes rund um den Markt. So kann man nun von Pilgramsberg kommend vor der B 20 nach rechts einbiegen, parallel dazu bis in den Ort fahren und dort nach links durch den Wald zum Verbrauchermarkt kommen.

Der Bund zahlt in großen Teilen mit

Auch wenn es, so Bürgermeister Wolfgang Zirngibl, bei der Begehung von Bürgerseite so manchen Einwand gegen die Asphaltierung dieser Wege gegeben hatte, sei gerade in Zeiten, in denen Alternativen zum Auto und damit der Umstieg auf das Fahrrad ein unfallsicheres Straßenangebot notwendig machten, auf die Zweckmäßigkeit solcher Wege zu achten. Die Kosten in Höhe von 200 000 Euro für die Wege parallel zur B 20 wurden zum Großteil durch den Bund übernommen. Für die Gemeinde galt es, die Kosten für Beschilderung und Planung in Höhe von 30 000 Euro zu übernehmen. Zirngibl betonte die gute Zusammenarbeit mit der Firma Streicher und dem Planungsbüro MKS sowie allen Beteiligten im örtlichen Bauhof und bei der Verwaltungsgemeinschaft in Mitterfels.

Ein wesentlicher Baustein für das Straßennetz

Das galt auch für die östliche Zufahrt in den Ort von der B 20 kommend. Nicht nur, dass damit ein angenehmes Bild für den Ortseingang an dieser Stelle geschaffen wurde, indem über den Geh- und Radweg vom Verbrauchermarkt zum Ort entlang der Staatsstraße Stützmauern aus Naturstein geschaffen wurden, war diese Infrastrukturmaßnahme ein wesentlicher Baustein für das Straßennetz in Ascha. Zudem bildet sie ein wichtiges Teilstück zum 2020 beginnenden Ausbau der Anbindung in Richtung Mitterfelser Straße. Von den Kosten für den Geh- und Radweg entlang der Staatsstraße 2147 in Höhe von 451 000 Euro hat die Gemeinde Ascha die Kosten in Höhe von 100 000 Euro selbst zu tragen.


 

Sitzung April 2018

Grund­stück für neu­en Bau­hof ge­sucht - Ab­wä­gungs­vor­schlag für Zu­fahrt in Wil­lers­zell

Die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl hat die Gemeinderäte von Ascha in ihrer jüngsten Gemeinderatssitzung ebenso beschäftigt wie die Behandlung von Bauanträgen und die Einbeziehungssatzung im Gemeindeteil Willerszell. Daneben informierte Bürgermeister Wolfgang Zirngibl über diverse Themen wie das Markterkundungsverfahren für die Breitbandversorgung in der Gemeinde Ascha.

Da zur Zeit keine klassischen Bauanträge vorliegen, hatten die Räte lediglich der Änderung des Flächennutzungsplans in Rattiszell zuzustimmen, da die Gemeinde Ascha hier als Nachbarkommune zu hören ist. Da in Bezug auf die Einbeziehungssatzung in Willerszell erneut im Rahmen der öffentlichen Auslegung Stellungnahmen verschiedener Institutionen und zu hörender Behörden eingegangen waren, galt es diese zunächst zu diskutieren. Gegenstand der Diskussion ist eine beantragte Zufahrt zu einem geplanten Gebäude über eine Wiese. Die Erschließung wäre hier zunächst gesichert, da ein Nachbar Grund dafür zur Verfügung stellen würde, was im Zuge der Bürgerbefragung zunächst von anderer Seite nicht erlaubt worden war. Durch das Landratsamt liegt ein Hinweis zur entsprechenden Behandlung des Aushubs vor. Vonseiten des Amtes für ländliche Entwicklung gibt es ebenfalls keine Einwände, da jedem bereits vorhandenen Grundstück eine öffentliche Zufahrt zusteht. Allerdings gibt es Bedenken, wenn die Ausfahrt auf freier Strecke auf eine Straße trifft. Aufgrund dieser verschiedenen Bedenken stimmte der Gemeinderat einem Abwägungsvorschlag zu.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurden Thilo Döring und Petra Engel-Schwarzfischer aus Ascha sowie Alois Piendl aus Willerszell für die Liste zur Schöffenwahl vorgeschlagen. Bürgermeister Wolfgang Zirngibl informierte zudem über Ergebnisse aus dem Markterkundungsverfahren für die Breitbandversorgung in der Gemeinde Ascha. So beabsichtigt die Telekom die mit FTT10 Transceiver ausgebaute Vernetzung und Kabellängen zu überbauen. Innerhalb von drei Jahren sollen alle bisherigen Glasfaserleitungen mit Vectoring-Technik in Kupfer weitergeführt werden, um die bisherige Leistung von 50 auf 100 Megabit pro Sekunde aufzurüsten. Das heißt, dass im Nahbereich der Gemeinde ausgebaut wird. Man müsse allerdings abwarten, was im Auswahlverfahren schließlich zugesagt würde. Die Ausschreibung für den Fuß- und Radweg zur B 20 läuft derzeit. Für die Vergabesitzung ist der 7. Juni angedacht, so dass noch vor dem Winter – Ende Oktober – die Maßnahme beendet sein kann. Im neuen Baugebiet Wiedengraben wurde die Teilabnahme inzwischen vorgenommen. Die ersten Bauherren haben bereits mit ihren Baumaßnahmen begonnen.

Schwierig gestaltet sich die Suche nach einem Grundstück für den Neubau des Bauhofs, da der bisherige im Zuge der Hochwasserfreilegung ausgesiedelt werden muss. Verwaltungstechnisch möchte man prüfen, ob eine Elementarversicherung für die Gemeinde derzeit notwendig ist. Abschließend wies Bürgermeister Wolfgang Zirngibl auf verschiedene Termine hin, an denen sich der Gemeinderat beteiligen will. So findet am 28. Mai das 100-jährige Gründungsfest der KLJB Haibach statt und am 5. Mai das Florianifest der FFW Ascha. Angeregt wurde am Ende die Gestaltung einer Willkommensbroschüre der Gemeinde Ascha mit Hinblick auf erste wichtige Informationen für neue Bürger.

Irene Haberl/BOG Zeitung vom 30. April 2018


 

Sitzung Januar 2018

Neu­bau ei­nes Gast­hau­ses dis­ku­tiert - Bau­be­ginn der Staats­stra­ße nach Pil­grams­berg

Von großer Bedeutung war bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Ascha die Abstimmung zu einem Tekturplan zur Errichtung eines Gasthauses in der Ortsmitte. Darüber hinaus wurden weitere Baumaßnahmen behandelt und es wurde über den Stand zur Errichtung des Verbrauchermarktes an der B 20 sowie den Ausbau der Staatsstraße nach Pilgramsberg informiert. Am 31. August kommt das Kulturmobil des Bezirks Niederbayern nach Ascha.

Im Rahmen der Behandlung von Bauanträgen wurde zunächst einer Gasumschlagstation im Ortsteil Bärnzell einstimmig stattgegeben. Mehr Diskussionsbedarf gab es im Anschluss zu einem Tekturplan zum vorliegenden Plan zur Errichtung eines Gasthauses mit Schank- und Speisewirtschaft sowie Ferienwohnungen auf dem Gelände einer im Dezember 2015 abgebrannten Diskothek in der Ortsmitte von Ascha. Drei Doppelhäuser in Reihenbauweise sind dort bereits genehmigt. Der Plan zum beschriebenen Gasthaus war allerdings vom Landratsamt zurückgewiesen worden, da für die vorgesehene Zahl an Bewirtungsplätzen keine ausreichenden Stellplätze zur Verfügung stehen. In der Tektur soll nun ein großer Gastbereich im Keller als Lagerraum umfunktioniert werden, sodass die Gästezahl reduziert ist. Nach Äußerungen von Bürgermeister Wolfgang Zirngibl wären die Parkplätze dann ausreichend. Auf Anfrage zum Lärmemissionsschutz konnte dieser nur vage auf eine Öffnungsbeschränkung für das Gasthaus bis 22 Uhr hinweisen, was nach Meinung von verschiedenen Räten für eine als Eventgaststätte geplante Nutzung kaum nachvollziehbar sei. Unstimmigkeiten gab es auch bei der geplanten Ausfahrt des Objektes über die Unterer Dorfstraße bezüglich des zu erwartenden Verkehrsaufkommens. Die abschließende Abstimmung ergab nicht zuletzt aufgrund der sehr undurchsichtigen Lage ein Ergebnis von sieben zu fünf Stimmen für den Tekturplan.

Verschiedenen Bauanträgen zugestimmt

Einig war man sich dagegen im Anschluss wieder bei der positiven Zustimmung zum Neubau einer Maschinenhalle mit Werkstatt des Saatzuchtbetriebes Steinach, zur Erweiterung und des Umbaus des Verwaltungsgebäudes der Mineralstein GmbH am Steinbruch in Steinach und zur Vorankündigung zur Errichtung einer Halle mit Produktions- und Büroblock im Gewerbegebiet zwecks Planung der Erschließungsanlagen. Auch dem Tekturplan des derzeit entstehenden Verbrauchermarktes an der B 20 in Bezug auf die Abweichung des Standortes für Außenwerbung mit Fahnenstangen wurde stattgegeben. Bürgermeister Zirngibl informierte hier über die in Aussicht gestellte Markteröffnung Anfang Mai. In nächster Zeit erfolgt eine Absprache des Betreibers mit dem Gemeinderat zwecks Erfüllung des Gemeindekonzepts in Bezug auf ein Angebot von regionalen Produkten und die Erfüllung der Nachhaltigkeit bei der Marktführung. Ein Einbeziehungssatzungsbeschluss Willerszell musste verschoben werden, da zu nach öffentlicher Auslegung eingegangenen Stellungnahmen noch Nachbesserungsbedarf vor allem in Bezug auf die Trinkwasser- und Abwasser- sowie die Telekom- und die Stromversorgung oder die Straßenanbindung besteht. Informiert wurden die Räte auch darüber, dass es in der Gemeinde beim Vollzug des Baugesetzbuches keine Ausstände bei der Abrechnung von Erschließungskosten gibt, die in früherer Zeit nicht unmittelbar abgerechnet wurden, da solche bei Folgeerschließungen auch miterledigt wurden. Einstimmig sprach man sich für die Umsetzung von Maßnahmen gemäß der Wasserrahmenrichtlinien aus. Die Gemeinde ist hier über einen Fließbereich von 6,2 Kilometern für die Kinsach zuständig. Da Proben nicht zufriedenstellend ausgefallen waren, wird man entsprechende Maßnahmen zur ökologischen Verbesserung wie die Einrichtung von Gewässerschutzstreifen veranlassen.

Baumfällarbeiten sind noch im Februar geplant

Nach Information des Bürgermeisters wurden Maßnahmen zum Vollzug des Wasserrechts im Gewerbegebiet Bruckfeld genehmigt. Die kommunale Arbeitsgemeinschaft ILE nord23 wird auch weiterhin mit Förderung rechnen können. Der vorläufige Baubeginn für die Staatsstraße nach Pilgramsberg ist nun endgültig für dieses Frühjahr angesetzt. Im Februar soll je nach Witterung mit Baumfällarbeiten begonnen werden. So ist mit einer Sperrung zu rechnen. Informiert wurde auch über die Schließung der Mittelschule in Stallwang und über die Absicht, gemäß Erfüllung von Wünschen aus der letzten Bürgerversammlung die Gestaltung des Dorfplatzes in Angriff zu nehmen. Am 31. August wird das Kulturmobil des Bezirks Niederbayern am Sportheim in Ascha haltmachen. Auf dem Programm steht ab 17 Uhr für die Kinder „Die Abenteuer von Tom und Huck“ nach Mark Twain sowie um 20 Uhr die Komödie „Tartuffe, der Scheinheilige“ von Jean Baptiste Molière. Der Eintritt der im Freien geplanten Aufführungen ist frei. Bei schlechtem Wetter steht die Halle der Zimmerei von Wolfgang Schmidt zur Verfügung.

Quelle: Irene Haberl/BOG Zeitung


 

Sitzung November 2017

Stra­ße in Herrn­berg wird im kom­men­den Jahr de­fi­ni­tiv ge­baut - Ge­wer­be­ge­biet Holz­äcker II: kei­ne Ein­wän­de im Rah­men der Aus­le­gung

Der Gemeinderat von Ascha hat in seiner jüngsten Sitzung über einen Geh- und Radwegeplan Ascha - Gschwendt und den im kommenden Jahr definitiv durchzuführenden Straßenbau in Herrnberg beraten. Auf der Tagesordnung stand auch das Gewerbegebiet Holzäcker II, zu dem in der zweiten öffentlichen Auslegung keine Einwände vorgebracht wurden. Zudem galt es in der Gemeinderatssitzung mehrere Bauanträge zu behandeln und Stellungnahmen zu Baumaßnahmen zu hören.

Unter den Bauanträgen war unter anderem die Verlängerung eines Vorbescheids zum Neubau eines Einfamilienhauses in Ersatzbauweise am Mühlenweg, der ebenso genehmigt wurde wie der Ersatzbau einer Doppelgarage mit Abstellraum nach dem Abbruch eines bestehenden Gebäudes an der Unteren Dorfstraße in Ascha. Weiter genehmigt wurden eine landwirtschaftliche Lagerhalle im Ortsteil Ramling und die Befreiung von Dachvorgaben bei einem Neubau in Gschwendt. Außerdem wurde in Bezug auf den Ergänzungsbescheid zum Neubau einer Industrieanlage an der Straubinger Straße der Bepflanzungsplan der Naturschutzbehörde vorgelegt. Zum Vollzug der Wassergesetze liegen die Bescheide vor, die aus Transparenzgründen auf der Homepage der Gemeinde (www.ascha.de) veröffentlicht werden.

Ruf nach zusätzlichem Löschwasserhydranten

Auch nach der zweiten öffentlichen Auslegung zur Erweiterung des Gewerbegebiets Holzäcker II konnten keine Beanstandungen beziehungsweise Einwände seitens zu hörender Institutionen verzeichnet werden. Lediglich auf eventuelle Lichtemissionen wurde verwiesen, und es wurde der Wunsch zur Installation eines zusätzlichen Löschwasserhydranten geäußert. Ein angepasster Satzungsbeschluss wurde einstimmig gefasst.

Radweg Ascha - Gschwendt in mittelfristiger Planung

In der Vorplanung befindet sich die Anlage eines Geh- und Radweges zwischen Ascha und Gschwendt. Eine solche Maßnahme kann vom Landkreis mit 50 Prozent gefördert werden, wenn der Weg entlang der Kreisstraße oder nahe dieser läuft. Der Grunderwerb liegt bei der Gemeinde. Die Maßnahme soll mittelfristig in der Zeit zwischen 2019 bis 2021 in die Planung aufgenommen werden. Alternativ wurde ein Geh- und Radweg über die Falkenfelser Straße, entlang der B20, Krähofer Straße bis nach Gschwendt angedacht, wobei allerdings ein kleines Biotop einen Hinderungsgrund darstellen könnte. Beraten und beschlossen wurde zudem der Streu- und Räumplan für 2017, wobei in der Hofmark im neuen Siedlungsbereich ein Teilstück in die Räumung mitaufgenommen wird, was in Extremfällen auch in Außenbereichen der Fall ist. Grundsätzlich haben allerdings Schulwege Vorrang vor Siedlungsbereichen. Auch der Hallenbelegungsplan wurde mit kleinen Änderungen bestätigt. Er ist ebenfalls auf der Gemeinde-Homepage einzusehen. Definitiv gebaut wird im kommenden Jahr die Straße in Herrnberg. Erwartet wird der Bescheid noch vor Weihnachten, sodass umgehend Vorplanungen anlaufen können und die Baumaßnahme je nach Witterungslage im Frühjahr parallel zum Ausbau der Straße nach Pilgramsberg zügig angegangen werden kann. Neben dieser großen Maßnahme wird 2018 die Straße am Hochfeld gebaut. Bürgermeister Wolfgang Zirngibl informierte, dass sich die Gemeinde Ascha am kommunalen Infrastruktur-Programm Schullandschaft beteiligen will, bei dem entsprechenden Projekten eine 90-prozentige Förderung in Aussicht gestellt wird. Der Kindergarten in Ascha lädt zudem am Sonntag, 10. Dezember, von 14.30 bis 17.30 Uhr anlässlich seines 25-jährigen Bestehens zu einem Tag der offenen Tür ein.

„Kulturmobil“ kommt nächstes Jahr nach Ascha

An der Straße Willerszell-Krähhof wird im Zuge des Ausbaus der Pilgramberger Straße eine Busbucht geplant. Als neue Jugendbeauftragte im Landratsamt Straubing-Bogen steht nun Melanie Seidl als Ansprechpartnerin zur Verfügung. Zudem werde das niederbayerische „Kulturmobil“ im nächsten Jahr in Ascha haltmachen, wenn eine entsprechende Halle als Ausweichmöglichkeit bei Regenfällen gefunden wird. Diesbezüglich ist die Zimmerei Schmidt angedacht. In Gschwendt werden demnächst die Solarleuchten mit neuer Technik ersetzt. Im Februar soll im Gemeindehaus, im Haus der Begegnung, eine Pilzexpertin zum Thema des Monats eingeladen werden. Wert wird auf ein regionales Angebot im neu entstehenden Verbrauchermarkt gelegt, wobei man entsprechend auf den zukünftigen Betreiber einwirken möchte. Im Februar soll der Markt fertiggestellt sein, im Mai soll er eröffnen.

Quelle: Irene Haberl/BOG Zeitung vom 25. November 2017


 

Sitzung Oktober 2017

För­de­rung: 2 500 Eu­ro pro Kind - Kom­mu­na­les För­der­pro­gramm zur Schaf­fung von Wohn­ei­gen­tum be­schlos­sen


Bei ihrer Sitzung hatten die Gemeinderäte von Ascha über die Errichtung einer Mitfahrzentrale, ein kommunales Förderprogramm für Familien zur Schaffung von Wohneigentum, die Ausstattung eines Kinderspielplatzes im Baugebiet „Am Weinberg“ und vieles mehr zu beraten und entscheiden.
Einstimmig genehmigten die Räte den Eilentscheid eines lokalen Autohauses zur Erweiterung der Werkstattanlagen, um einen Bremsprüfstand sowie eine SB-Waschanlage wie auch das Freistellungsverfahren zu einem Einfamilienhaus am „Wiedengraben“. Auch einer Ausnahmegenehmigung zu einem die Normhöhe überschreitenden Zaun in Gschwendt stimmte man zu. Damit die Fläche der geplanten Bebauung in der Ortsmitte bis Baubeginn weiter als Parkplatz genutzt werden kann, soll das Gelände durch die Gemeinde geschottert werden. Als zusätzliches Mitglied im Schulverband Ascha-Falkenfels wurden Reinhard Kiefl und als Stellvertreterin Maria Daschner gewählt.


Mitfahrzentrale angedacht

Geraume Zeit nahm die Diskussion über die Realisierung des Antrags eines ehemaligen Gemeinderatsmitglieds ein, in Ascha eine Mitfahrzentrale einzurichten. Diese könnte in Zusammenhang mit der bereits von der Gemeinde geplanten Aufstellung einer Mitfahrbank in der Dorfmitte stehen. Die Räte sahen sich einig, den Antrag zu unterstützen und nach einer digitalen Lösung zur Organisation dieses umweltfreundlichen, vor allem auch für Senioren und Jugendliche interessanten Projekts zu suchen. Da eine Mitfahrzentrale bei ILE Nord 23 Thema war, möchte man nun einen Antrag zur Mitfinanzierung stellen und die vorhandenen Plattformen diesbezüglich sichten und schließlich nutzen. Ein inzwischen nicht mehr zeitgemäßer und daher überflüssiger Architektenvertrag mit einem Ingenieurbüro in Bezug auf einen Teilnutzungsplan Windkraft soll aufgelöst werden.


Förderung von Familien

Eine wichtige Angelegenheit dieser Sitzung galt der Beratung und Beschlussfassung über ein kommunales Förderprogramm zur Schaffung von Wohneigentum. Ab 1. Januar 2018 will die Gemeinde einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 2500 Euro pro Kind ab dem zweiten Kind bei der Schaffung von Wohneigentum erteilen. Als begünstigter Personenkreis gelten Familien mit mehr als einem Kind, eine Belegbindung mit zehn Jahren Hauptwohnsitz in Ascha. Als räumlicher Geltungsbereich gelten die Wohnanlagen „Wiedengraben“ und „Hochfeld Süd“. Kinder müssen grundsätzlich im Haushalt der Eltern wohnen. Eine Rückzahlungsverpflichtung in Höhe von 20 Prozent besteht, wenn das Wohneigentum innerhalb von zehn Jahren verkauft oder versteigert wird. Die für das Ferienprogramm der Gemeinde zuständigen Räte David Groth und Philip Piendl werden vom bisherigen Informations- und Anmelde-Flyer zu einer digitalen Anmeldung umsteigen. Die 200 Euro dafür wurden genehmigt. Erfreut zeigte man sich über die Auszeichnung der katholischen Pfarrgemeinde Ascha mit dem Kulturpreis der Sparkasse Niederbayern Mitte für die Restaurierung des historischen Epitaphs an der Kirchenaußenmauer in Höhe von 5 000 Euro. Man würde diesen Betrag gerne in Suche nach weiteren Epitaphen stecken. Die Entscheidung diesbezüglich liegt bei der Kirchenverwaltung. Zudem informierte Bürgermeister Wolfgang Zirngibl, dass man die Förderung der Jugend-Rotkreuz-Gruppe in Ascha durch den Kreisjugendring mit 100 Euro um denselben Betrag erweitern will. Da die Kinsach als Risikogewässer für Hochwasser eingestuft ist, will die Gemeinde, die in Mitterfels entstehende Ratsinformationsplattform nutzen, um gefährdete Personen oder Gebäude sowie Maßnahmen für den Ernstfall publik zu machen. Das alte FFW-Haus in Gschwendt soll abgerissen werden. Als Ersatz für Technik und Gerätschaft wird der Bauhof ein kleines Gebäude errichten. Die Materialkosten belaufen sich auf etwa 4 700 Euro. Der Wasserverband Pilgramsberg beabsichtigt veraltete Wasserhydranten in den Ortsteilen Höfling und Krähof auszutauschen. Auch hier wird die Gemeinde Ascha die Materialkosten übernehmen.
Material für Kinderspielplatz

Jüngst durchgeführte archäologische Untersuchungen im Gewerbegebiet Holzäcker haben keine historisch bedeutsamen Ergebnisse gebracht. Die Räte Karl Schambeck und Lukas Butterworth werden sich um Gastspiele des Kulturmobils in Ascha bemühen. Ab dem 1. November 2018 wird nach Beschluss die 65 Meter lange Straße in das Baugebiet „Hochfeld Süd“ als Ortstraße Edelberg gewidmet. Überein kamen die Gemeinderäte bei der Finanzierung des Materials für die Ausstattung eines Kinderspielplatzes im Baugebiet „Am Weinberg“ in Höhe von etwa 9 000 Euro durch die Gemeinde. Im Frühjahr wollen die Anlieger selbst Hand anlegen und die Errichtung organisieren.

Quelle: Irene Haberl/BOG Zeitung vom 23. Oktober 2017


Sitzung Juni 2017

Neubau einer Produktionshalle - Baubeginn zu Verbrauchermarkt – Anhörung Mischgebiet abgeschlossen

Ascha. (hab) Der Umzug einer Produktionsfirma aus dem Industriegebiet an die Kreisstraße nach Au, der Baubeginn zu einem Verbrauchermarkt an der B 20, die Vorbereitungsvereinbarungen zum geplanten Wohn-Mischgebiet Ortsmitte, die Ausschöpfung verschiedener Fördermittel sowie die Vorgehensweise zur Information über diverse Bürgerpflichten standen am Donnerstag im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung in Ascha. Bürgermeister Zirngibl wies in diesem Rahmen auch auf die Anlein-Pflicht für Hunde hin.
Einstimmig statt gaben die Gemeinderäte dem Bauantrag zu einem Anbau an ein bestehendes Wohnhaus an der Straubinger Straße sowie mit zwei Gegenstimmen dem Eilentscheid um Befreiung zur Errichtung eines Flachdaches im Eingangsbereich eines Verbrauchermarktes. Zu diesem ist ab Montag dieser Woche Baubeginn auf dem Pendlerparkplatz an der B 20 Richtung Pilgramsberg. Einstimmig genehmigte man dagegen den Bauantrag zum Neubau einer 1 600 Quadratmeter umfassenden Produktionshalle mit Ausstellungsgebäude und integrierten Büroflächen in Form eines Sondergebiets. Bei dem Unternehmen handelt es sich um den Umzug einer bisherigen Firma aus dem Industriegebiet in das Gewerbegebiet Bruckfeld an der Straubinger Straße Richtung Au mit Zufahrt von der Kreisstraße. In Bezug auf die vorgegebene Beteiligung der Gemeinde Ascha am Bauleitplanungsverfahren der Gemeinde Steinach wurde dem Bebauungsplan zu einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage in Hörabach entlang der Autobahn zugestimmt. Die Gemeinde übernimmt zudem für die Feuerwehr Ascha 50 Prozent der Anschaffungskosten für eine Grundausstattung zur Öffnung von Türen.


Keine Einwände zum Mischgebiet Ortsmitte

Bürgermeister Wolfgang Zirngibl informierte außerdem darüber, dass es in Bezug auf die Baumaßnahme Mischgebiet Ortsmitte von Seiten zu hörender Behörden und Institutionen keine Einwände gebe. Das Wasserwirtschaftsamt wies zwar auf ein 100-jähriges Hochwasser hin, was allerdings vonseiten der Gemeinde als absolut hochwasserfrei entgegnet werden kann. Die unteren Naturschutz- und Landschaftspflege-Behörde ließ das Argument der vorhergehenden Bebauung nicht gelten, sondern ist der Meinung, dass die Natur das Gelände inzwischen zurückgeholt habe, folglich Ausgleichsflächen mit der unteren Naturschutz-Behörde zu besprechen seien. Die Gemeinde wird diese Vorgaben zusammen mit der Erfüllung, innerhalb des Baugebiets keine Rosskastanien zu pflanzen, in seinen Abwägungs- und Satzungsbeschluss aufnehmen.


Hunde müssen an der Leine sein

Die Gemeinde wird beim Landschaftspflegeverband einen Antrag stellen, dass durch diesen eine gemeindeeigene Wiese im Ortsteil Moos gemäht wird. Für die archäologische Sondierung im Industriegebiet Holzäcker II wurden inzwischen Aufträge zur Aufsuchung von historischen Funden vergeben. Erneut wies Bürgermeister Zirngibl auf die Anlein-Pflicht für Hunde hin. Bürger sollten Besitzer entsprechend ansprechen, beziehungsweise Anzeige bei der Gemeinde erstatten. Ebenso will man über den Gemeindeboten erneut auf die Straßenreinigungspflicht von Anliegern bis zur Straßenmitte einschließlich der Entwässerungskanäle hinweisen. Ausnahmen bildeten hierbei gefährliche Straßen wie eine Kreisstraße. Über Information entsprechender Autohalter soll die Parksituation an der Garten- und Schulstraße verbessert werden. Eingeteilt wurden im Laufe der Gemeinderatssitzung die Verantwortlichen für die anstehende Bundestagswahl am 24. September.


Breitband: Unterversorgte Flächen suchen

Zur Ausschöpfung neuer Boni für den Breitbandausbau soll nach eventuell noch unterversorgten Flächen gesucht werden. Die Pauschale für die Anschaffung einer Weltkugel, die die Lage Aschas auf dem 49. Breitengrad kennzeichnet, wurde einstimmig auf 2 800 Euro erhöht. Überlegungen sollen zudem angestellt werden, wie die von der Arge ILE Nord 23 für Marketing- und Image-Produkte zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel eingesetzt werden könnten. Kontakt will man mit entsprechenden Firmen aufnehmen, um eine 70- bis 80-prozentige Förderung von Klimaschutzteilkonzepten auszunutzen. Da sich Ascha beim bundesweiten Projekt „Klimaschutzpartnerschaften Global“ beworben hat, wird Bürgermeister Zirngibl an Workshops in Bonn teilnehmen. Ziel ist die regenerative Energie- und Umweltbildung in afrikanischen Ländern wie Tunesien, Ghana und der Elfenbeinküste. Abschließend wies Zirngibl auf das am Wochenende, 8. und 9. Juli, stattfindende Sportfest des SV Ascha hin.

 


Sitzung Juni 2017

Über Kriterien für sozialen Wohnbau beraten - Gemeinderat legt auch neue Straßennamen „Am Alten Posthof“ und „In der Hofmark“ fest

In ihrer jüngsten Sitzung hatten sich die Gemeinderäte von Ascha mit den neuen Förderrichtlinien zur Jugendarbeit und der Kennzeichnung des 49. Breitengrades in Ascha zu beschäftigen. Auch ging es um die Vergabe von historischen Straßennamen und den geplanten sozialen Wohnbau.

Grund zu Beratung gaben die Grundkriterien für den sozialen Wohnungsbau in Ascha, da die Gemeinde in der Ortsmitte ein entsprechendes Wohnhaus errichten wird. Man wird sich dabei nach der offiziellen Einkommensgrenze nach dem Wohnraumförderungsgesetz richten. Angedacht ist, um Fehlbelegungen zu vermeiden, zunächst Verträge mit einer Laufdauer von drei Jahren und sechsmonatiger Kündigungszeit abzuschließen. Nach Information von Bürgermeister Wolfgang Zirngibl hat der Kreistag des Landkreises Straubing-Bogen ab 2018 neue Förderrichtlinien zur Jugendarbeit beschlossen und damit auch eine Erhöhung des Kreisjugendring-Budgets. So sollen beispielsweise Bildungsmaßnahmen und die Anschaffung von Geräten, Materialien oder Medien durch Jugendgruppen zukünftig mit dem gleichen Betrag wie vom Landkreis auch von der Gemeinde bezuschusst werden. Diese hat zudem im Bereich der Grundförderung alleine pauschal 50 Euro sowie 2,50 Euro je nachgewiesenes Mitglied zu leisten. Die Räte nahmen diese Regelung einstimmig an. Nach der Wiederbelebung des kleinen Lokals „Peppone“ im Gemeindehaus durch die Gemeinde selbst soll dort einmal monatlich für die Bevölkerung ein „Thema des Monats“ auf dem Programm stehen. Im Mai war dies die Gestaltung einer Kennzeichnung der Lage Aschas auf dem 49. Breitengrad. Man kam zu dem Ergebnis, eine Weltkugel aus Flachstahl mit einem Meter Durchmesser und der Kennzeichnung des 49. Breitengrades sowie der Ortschaft Ascha anfertigen zu lassen. Geplant ist deren Aufstellung an der Ecke am Spielplatz an der Industriestraße im September.


Historische Namen

Nach Recherchen über den Historischen Verein Straubing-Bogen legte man historische Namen für die neuen Straßen in der Wohnanlage Wiedengraben sowie im Mischgebiet Ortsmitte fest. Für Letztere gilt zukünftig in Anlehnung an ein ehemaliges Wirtshaus der Name „Am Alten Posthof“, was zudem der geplanten hofartigen Gestaltung der Bebauung entspricht. Die Stellung Aschas im Mittelalter und der Frühen Neuzeit als Hofmark der Herren von Falkenfels stand Pate für die Bezeichnung „In der Hofmark“, die den bisherigen Flurnamen „Wiedengraben“ ablösen wird.

Anschluss ans Wasser

Nachdem der Gemeinde ein mündlicher Antrag auf einen Anschluss an die Trinkwasserversorgung in den Ortsteilen Kienberg und Degelholz vorliegt, da vereinzelt die diese bisher versorgenden Brunnen keine Trinkwasserqualität vorweisen, kamen die Gemeinderäte nach Beratung zu dem Beschluss, die betroffenen Haushalte über einen Anschluss- und Benutzungszwang zu informieren. Auf die Anwesen werden Kosten in Höhe von etwa 4000 Euro zukommen. Für die Erschließung soll eine Sondervereinbarung mit der Gemeinde getroffen werden. Eine vorausgehende Befragung der Betroffenen soll aber als Grundlage für die Entscheidung dienen. Einstimmig bestätigt wurde durch die Räte eine Entschädigung in Höhe von 29 beziehungsweise 14,50 Euro monatlich für die neu gewählten Kommandanten der FFW Gschwendt. Nach Information von Bürgermeister Wolfgang Zirngibl wird die Gemeinde die Kosten in Höhe von etwa 2000 Euro für zehn Meter der Straßenteerung im Ortsteil Au übernehmen, der Rest ist von den Anliegern zu tragen. Ein Bauhofmitarbeiter wurde zum offiziellen Spielplatzprüfer ausgebildet. Der Bebauungsplan für den geplanten Verbrauchermarkt an der Straße nach Pilgramsberg ist inzwischen genehmigt, eine Linksabbiegerspur durch den Bund ebenfalls bewilligt. Nachdem im Gewerbegebiet Holzäcker alte Tonscherben gefunden wurden, hat die Gemeinde eine archäologische Grabungsfirma damit beauftragt, Sondierungen durchzuführen. Die Kosten für die archäologischen Grabungen werden sich auf etwa 2000 Euro belaufen. Einstimmig sprach sich der Gemeinderat dafür aus, das Angebot des Straßenbauamts anzunehmen und im Zuge des Neubaus der Straße nach Pilgramsberg mit Verlegung eines neuen Ableitungskanals über Oberascha zum Sockabach die Straße in Oberascha neu auszubauen. Als weitere „Themen des Monats“, die im Lokal „Peppone“ im Gemeindehaus zur Aussprache für alle Bürger stehen, wird Gemeinderätin Ursula Zirngibl am 12. und 19. Juli über den Kinderspielplatz am Weinberg informieren und Maria Daschner am 6. und 13. September über den Bewegungspark. Erfreut zeigte man sich über die Neugründung einer BRK-Jugendgruppe für Sechs- bis Zwölfjährige und für 13- bis 20-Jährige.

Quelle: Irene Haberl/BOG Zeitung vom 13. Juni 2017

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